Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 14 AL 315/09 B ER   

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https://dejure.org/2009,20675
LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 14 AL 315/09 B ER (https://dejure.org/2009,20675)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03.12.2009 - L 14 AL 315/09 B ER (https://dejure.org/2009,20675)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03. Dezember 2009 - L 14 AL 315/09 B ER (https://dejure.org/2009,20675)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Förderungsfähigkeit eines Maßnahmeteils von zwei Dritteln bei einer nicht verkürzbaren Ausbildungszeit von drei Jahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Förderungsfähigkeit der Maßnahme bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung, Finanzierung durch eigene Mittel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 65/10

    Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Förderung der beruflichen

    Nichts anderes ergibt sich für die Sicherstellung durch den Teilnehmer selbst (vgl. Hessisches LSG, Beschlüsse vom 6. November 2008 - L 9 AL 158/08 B ER -, vom 28. April 2009 - L 7 AL 118/08 B ER - und vom 28. Januar 2010 - L 6 AL 167/09 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - L 14 AL 315/09 B; Sächsisches LSG, Beschluss vom 19. Juni 2008 - L 3 AS 39/07; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - L 9 AS 529/08 ER; Stratmann in: Niesel/Brand, SGB III, Kommentar, 5. Aufl., § 85 Rn. 13).
  • LSG Bayern, 24.05.2012 - L 9 AL 40/09

    Es ist nicht auf die individuellen Belange des Klägers als wesentliches Kriterium

    Nach der Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts (Beschluss vom 19.06.2008, Az.: L 3 AS 39/07), des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 04.12.2008, Az.: L 9 AS 529/08 ER), des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 03.12.2009, Az.: L 14 AL 315/09 B ER) sowie des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 01.09.2011, Az.: L 1 AL 65/10), verlangt § 85 Abs. 2 Satz 3 SGB III keine institutionelle Sicherung der Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres, vielmehr könne die Finanzierung eines Drittels der Maßnahme auch durch eigene Mittel des Teilnehmers gesichert werden.
  • SG Stade, 27.04.2010 - S 16 AL 13/08

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Förderungsfähigkeit der

    Eine zusätzliche Sicherung der Erreichung des Gesetzeszwecks besteht darin, dass die verlässliche Finanzierung bereits vor Beginn der Ausbildung gewährleistet sein muss (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - L 14 AL 315/09 B; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - L 7 AL 121/08 ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - L 9 AS 529/08 ER; OVG Bremen, Beschluss vom 24. August 2007 - S1 B 246/07, Info also 2008, 26; Hessisches LSG, Beschluss vom 6. November 2008 - L 9 AL 158/08 B ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 28. April 2009 - L 7 AL 118/08 B ER; SG Bremen, Beschluss vom 28. September 2006 - S 13 AL 183/06 ER; Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB III, § 85 Rdn 112; Stratmann, in: Niesel, SGB III 4. Aufl, § 85 Rdn 13; Olk, in: Mutschler ua, SGB 111, 3.
  • SG Berlin, 28.04.2011 - S 198 AL 669/11

    Zulassung von Maßnahmen für die Förderung der (nicht verkürzbaren) beruflichen

    § 85 SGB III ist entgegen der Auffassung der Beigeladenen nicht einschränkend dahingehend auszulegen, dass die Absicherung der Kosten des dritten Ausbildungsjahres durch den Maßnahmeträger selbst gesichert sein muss (vgl. dazu Beschluss des Berliner Landessozialgerichts vom 03.12.2009, L 14 AL 315/09 B ER; Beschluss des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 24.08.2007, S1 B 246/07; Urteil des Sozialgerichts Stade vom 27.04.2010, S 16 AL 13/08).
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