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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 37 SF 65/12 EK U   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,38229
LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 37 SF 65/12 EK U (https://dejure.org/2013,38229)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.09.2013 - L 37 SF 65/12 EK U (https://dejure.org/2013,38229)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. September 2013 - L 37 SF 65/12 EK U (https://dejure.org/2013,38229)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    §§ 198 ff GVG
    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Altfall - Übergangsregelung - unangemessene Verfahrensdauer - instanzenübergreifendes Gesamtverfahren - Verfahrenslänge einer Instanz als Streitgegenstand - Gestaltungsspielraum des Richters - Terminierung - Verfahrensförderungspflicht - Einwirkungsmöglichkeit - Zwangsmittel bei Gutachten nach § 109 SGG - Verzinsung des Entschädigungsanspruchs - sozialgerichtliches Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen unangemessener Dauer des sozialgerichtlichen Verfahrens; Gestaltungsspielraum des Richters bei der Terminierung; Zulässigkeit von Zwangsmitteln bei Gutachten nach § 109 SGG; Verzinsung des Entschädigungsanspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Überlange Verfahrensdauer - Mehrere Klagen auf Entschädigung erfolgreich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Dauer des Verfahrens richtet sich nach dem Einzelfall

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 07.09.2017 - B 10 ÜG 1/16 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Ausschluss eines Richters - Mitwirkung am

    In sozialgerichtlichen Verfahren kann erfahrungsgemäß mit dem Eingang eines medizinischen Gutachtens nicht vor Ablauf von drei Monaten gerechnet werden und wird daher typischerweise regelmäßig erst nach vier bis fünf Monaten eine Sachstandsanfrage an den jeweiligen Gutachter gerichtet (vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 4.9.2013 - L 37 SF 65/12 EK U - Juris RdNr 41; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 6.12.2013 - L 37 SF 2/13 EK U - NZS 2014, 30 ) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2014 - L 37 SF 129/14

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Altfall - Verzögerungsrüge -

    Richterliche Verhaltensweisen, die zu Beginn eines Verfahrens grundrechtlich gesehen noch unbedenklich, wenn auch möglicherweise verfahrensökonomisch nicht optimal erscheinen mögen, können bei zunehmender Verfahrensdauer in Konflikt mit dem Anspruch auf Rechtsschutz in angemessener Zeit geraten (BSG, Urteil vom 03.09.2014 - B 10 ÜG 12/13 R - juris, Rn. 44; in diesem Sinne auch schon: Urteile des Senats vom 02.08.2013 - L 37 SF 274/12 EK AS - Rn. 41, vom 04.09.2013 - L 37 SF 65/12 EK U - Rn. 38, vom 20.12.2013 - L 37 SF 82/12 EK R - Rn. 51 und vom 20.08.2014 - L 37 SF 255/13 EK U - Rn. 35, alle zitiert nach juris).
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