Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 37 SF 66/12 EK VG   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    §§ 198 ff GVG
    Überlanges Gerichtsverfahren - Art 23 ÜberlVfRSchG - abgeschlossenes Verfahren - Sechsmonatsfrist - Entbehrlichkeit des Vorverfahrens - Bemessung der unangemessenen Dauer - Widerspruchsverfahren nicht Teil des Gerichtsverfahrens - instanzenübergreifendes Gesamtverfahren - Haftungsverantwortung - sozialgerichtliches Verfahren

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung wegen unangemessener Dauer des sozialgerichtlichen Verfahrens; Einhaltung der Einlegungsfrist; Nichtberücksichtigung des Vorverfahrens; Bemessung der unangemessenen Dauer

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.12.2013 - L 37 SF 2/13

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene

    Allerdings wird eine noch so schnelle Bearbeitung in einer Instanz kaum geeignet sein, eine eklatant überlange Dauer in einer anderen noch auszugleichen (vgl. so schon ausführlich und unter Wiedergabe diverser Nachweise: Urteil des Senats vom 04.09.2013 - L 37 SF 66/12 EK VG -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - L 11 SF 398/15

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Unangemessene Dauer des

    Etwaige Verzögerungen in der einen Instanz können durch zügige Bearbeitung in einer anderen Instanz ganz oder teilweise kompensiert werdend (BSG, Urteil vom 03.09.2014 - B 10 ÜG 12/13 R - BGH, Urteil vom 10.04.2014 - III ZR 335/13 - BVerwG, Urteile vom 27.02.2014 - 5 C 1/13 D - und 11.07.2013 - 5 C 23/12 D - Senat, Urteil vom 25.11.2015 - L 11 SF 215/15 EK R - LSG Hamburg, Urteil vom 30.10.2014 - L 1 SF 16/13 ESV - LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 03.07.2014 - L 37 SF 34/14 EK AL - und 04.09.2013 - L 37 SF 66/12 EK VG - LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.11.2012 - L 10 SF 5/12 ÜG -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2015 - L 11 SF 546/14

    Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines sozialgerichtlichen

    Insofern ist es durchaus denkbar, dass die verzögerte Bearbeitung in der einen Instanz durch eine besonders zügige Bearbeitung in einer anderen Instanz ganz oder teilweise kompensiert wird (BSG, Urteil vom 03.09.2014 - B 10 ÜG 12/13 R - BGH, Urteil vom 10.04.2014 - III ZR 335/13 - BVerwG, Urteil vom 11.07.2013 - 5 C 23/12 D - LSG Hamburg, Urteil vom 30.10.2014 - L 1 SF 16/13 ESV - LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 03.07.2014 - L 37 SF 34/14 EK AL - und 04.09.2013 - L 37 SF 66/12 EK VG - LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.11.2012 - L 10 SF 5/12 ÜG -).
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