Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 73a Abs 1 S 1 SGG, § 114 ZPO
  Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

 
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 73a Abs 1 S 1 SGG, § 114 ZPO
  Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Amtsermittlungsgrundsatz - Beweiserhebung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB II § 31 Abs. 1 S. 2
  Wichtiger Grund zur Nichtbefolgung eines Eingliederungsverwaltungsaktes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 25.04.2012 - 1 BvR 2869/11

  Zu den Grenzen zulässiger Beweisantizipation im PKH-Verfahren - Befugnis des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - L 18 AS 1812/18

  Es hat vielmehr bereits eine Beweisaufnahme unmittelbar eingeleitet und - etwa durch die Befragung der behandelnden Gynäkologin - auch durchgeführt (zur Abgrenzung im sozialgerichtlichen Verfahren etwa BVerfG, Beschluss vom 25. April 2012 - 1 BvR 2869/11 - juris).
• BVerfG, 29.09.2004 - 1 BvR 1281/04

  Verletzung von GG Art 3 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 durch Versagung von …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.10.2018 - L 18 AS 1812/18

  Kommt eine Beweisaufnahme - wie hier - ernsthaft in Betracht und liegen keine konkreten und nachvollziehbaren Anhaltspunkte dafür vor, dass sie mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil des Beschwerdeführers ausgehen würde, läuft es dem Gebot der Rechtsschutzgleichheit zuwider, dem weniger Bemittelten wegen fehlender Erfolgsaussichten seines Rechtsschutzbegehrens PKH zu verweigern (vgl BVerfG, Beschluss vom 29. September 2004 - 1 BvR 1281/04 - juris).