Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 04.11.2010 - L 3 R 979/07   

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https://dejure.org/2010,20775
LSG Berlin-Brandenburg, 04.11.2010 - L 3 R 979/07 (https://dejure.org/2010,20775)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.11.2010 - L 3 R 979/07 (https://dejure.org/2010,20775)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. November 2010 - L 3 R 979/07 (https://dejure.org/2010,20775)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2011 - L 31 R 986/10

    Jahresendprämie

    Nach diesen Maßstäben gehörte der Beschäftigungsbetrieb des Klägers zum 30. Juni 1990 nicht zu den Produktionsbetrieben der Industrie oder des Bauwesens, wie der 3. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in seinen Urteilen (siehe insoweit die Veröffentlichungen bei juris) vom 4. November 2010 (L 3 R 979/07), vom 6. Oktober 2009 (L 3 R 542/09) sowie vom 14. Januar 2009 (L 3 R 400/07) bereits entschieden hat.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2012 - L 12 R 772/10

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Dass im Rahmen dieser hauptsächlichen Betriebstätigkeit - entsprechend der allgemeinen Zielsetzung des KVE aber dennoch letztlich nur als Nebenprodukt des Betreibens eigener Kraftwerke - auch Energie (Wärme) erzeugt und zur Versorgung an Endabnehmer weiter geleitet und verbraucht worden sei, wie von dem Zeugen W, der nach seinen Angaben u.a. seit 1977 im Zentralvorstand des IG Bergbau und Energie (mithin einem Rechtsvorgänger des Prozessbevollmächtigten) als Verhandlungsführer tätig war, betont worden ist, führt nicht dazu, dass der VEB Wärmeanlagenbau als Versorgungsbetrieb in vorstehendem Sinne anzusehen wäre (so auch LSG Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 20. Februar 2012 [a.a.O.] sowie LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 14. Januar 2009 - L 3 R 400/07 - [Juris] und vom 6. Oktober 2009 - L 3 R 542/09 - Juris, Urteile vom 9. Juni 2010 - L 22 R 1085/09 ZWV - [unveröffentlicht] und vom 4. November 2010 - L 3 R 979/07 - [Juris; die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde wurde mit Beschluss des BSG vom 16. März 2011 - B 5 RS 74/10 B - als unzulässig verworfen] sowie Sächsisches LSG, Urteil vom 27. April 2010 - L 4 RS 790/09 - [nicht veröffentlicht].
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