Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 05.04.2006 - L 19 B 151/06 AS ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22630
LSG Berlin-Brandenburg, 05.04.2006 - L 19 B 151/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22630)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.04.2006 - L 19 B 151/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22630)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. April 2006 - L 19 B 151/06 AS ER (https://dejure.org/2006,22630)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung; Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wegen Unzumutbarkeit eines Ausbildungsabbruchs als Folge der Verwehrung weiterer Grundsicherungsleistungen; Verhältnis von Grundsicherung und Ausbildungsförderung; Förderungsfähigkeit der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2010 - L 6 AS 35/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Eine Einbeziehung der Voraussetzung der "Erstausbildung" als subjektives Element in die Förderungsfähigkeit "dem Grunde nach" mit der Folge, dass während jeder zweiten oder weiteren Ausbildung Leistungen zum Lebensunterhalt gewährt werden müssten, stehe nicht im Einklang mit dem Gesetzeszweck (so auch Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 26.01.2006 - L 5 B 1351/05 AS - und 05.04.2006 - L 19 B 151/06 AS ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15.04.2005 - L 2 B 7/05 AS ER -).
  • OVG Bremen, 20.08.2007 - S1 B 68/07

    Arbeitslosengeld II

    Zur Auslegung dieser Vorschrift ist nach der Gesetzesbegründung auf die Erläuterungen und Entscheidungen zu der wortgleichen Vorgängervorschrift des § 26 BSHG (vgl. BT-Drs. 15/1514, S. 57) und des ebenfalls gleich lautenden § 22 SGB XII (vgl. BT-Drs. 15/1749, S. 31) zurückzugreifen (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 05.05.2006 - Az. L 6 AS 136/06 ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 05.04.2006 - L 19 B 151/06 AS ER; Spellbrink, in: Eicher/Spellbrink, SGB II-Kommentar, 1. Aufl. 2005, § 7 Rn. 43).
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