Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,45138
LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19 (https://dejure.org/2020,45138)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.11.2020 - L 9 KR 204/19 (https://dejure.org/2020,45138)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. November 2020 - L 9 KR 204/19 (https://dejure.org/2020,45138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,45138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, § 44 Abs 1 SGB 5, § 46 S 1 Nr 2 SGB 5, § 418 ZPO, § 130 BGB
    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief an zentrales Postfach der Krankenkasse - Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem Zeitstempel - nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung - ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, § 46 S 1 Nr 2 SGB 5, § 418 ZPO, § 2 Nr 14 SigG
    Ruhen des Krankengeldanspruchs - Übersendung per Brief - Zentrales Postfach - Einscannen - Qualifizierter Zeitstempel - Dienstleistungszentrum - Posteingangsstempel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Obliegenheit zur Arbeitsunfähigkeitsmeldung bei überlappenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R

    Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19
    Das ist anzunehmen, wenn in dessen Sphäre oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind, insbesondere der andere Beteiligte diese nicht kennt und nicht kennen muss (allgemein BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R -, SozR 4-4200 § 9 Nr. 14, Rn. 30; Urteil vom 24. November 2010 - B 11 AL 35/09 R -, Rn. 22, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2020 - L 9 KR 420/17

    Krankengeld - Meldefrist - Ruhenstatbestand - überlappende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19
    Das Ausstellungsdatum der weiteren Bescheinigung ist dabei ebenso irrelevant, wie bei einer Erstbescheinigung (BSG, Beschluss vom 4. Juni 2019 - B 3 KR 48/18 B -, Rn. 11, juris, so auch Urteil des Senats vom 11. März 2020 - L 9 KR 420/17 -, Rn. 20 , juris).
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19
    Das ist anzunehmen, wenn in dessen Sphäre oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind, insbesondere der andere Beteiligte diese nicht kennt und nicht kennen muss (allgemein BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 41/15 R -, SozR 4-4200 § 9 Nr. 14, Rn. 30; Urteil vom 24. November 2010 - B 11 AL 35/09 R -, Rn. 22, juris).
  • BSG, 04.06.2019 - B 3 KR 48/18 B

    Krankengeldrechtlicher Beginn der Meldefrist bei sich zeitlich überschneidenden

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 9 KR 204/19
    Das Ausstellungsdatum der weiteren Bescheinigung ist dabei ebenso irrelevant, wie bei einer Erstbescheinigung (BSG, Beschluss vom 4. Juni 2019 - B 3 KR 48/18 B -, Rn. 11, juris, so auch Urteil des Senats vom 11. März 2020 - L 9 KR 420/17 -, Rn. 20 , juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.02.2021 - L 28 KR 236/19

    Krankengeld - Ruhen - Folgearbeitsunfähigkeit - verspätete Meldung - Frist -

    Bei dieser Sachlage kommt es auch nicht auf die Rechtsprechung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 5. November 2020 (- L 9 KR 204/19 -, juris Rn. 19 ff.) an, wonach es hinsichtlich des Zeitpunkts des Eingangs der Arbeitsunfähigkeit zu einer Umkehr der Beweislast kommen kann, wenn die Beklagte keinen Posteingangsstempel nutzt, sondern lediglich eine Signatur der elektronischen Erfassung (vgl. § 2 Nr. 14 Signaturgesetz) auf den gescannten Eingängen anbringt.
  • SG Berlin, 21.10.2021 - S 56 KR 358/21

    Arbeitsunfähigkeit, Festestellung der Arbeitsunfähigkeit, Meldefrist, Meldung der

    Mit dem 9. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG Bln-Bbg, Beschluss vom 05. November 2020 - L 9 KR 204/19) geht die Kammer davon aus, dass ein qualifizierter Zeitstempel nach § 2 Nr. 14 Signaturgesetz nicht denselben Beweiswert wie ein Posteingangsstempel hat, denn er bescheinigt nur den Zeitpunkt der elektronischen Erfassung.

    (3) Für die Anwendung des § 187 Abs. 1 BGB spricht die Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 5. November 2020 - L 9 KR 204/19, Rn. 18), nach welcher sich die Wochenfrist nach § 26 SGB X i.V.m. den §§ 187 Abs. 1, 188 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) berechne und mit dem Tage "nach" dem Ende der letzten AU beginne und eine Woche später mit dem Ablauf des Tages ende, der dem Tag entspricht, an dem die (neue) AU eingetreten ist.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2021 - L 9 KR 399/19

    Krankengeld - Ruhen wegen verspäteter Meldung der Arbeitsunfähigkeit -

    Abgrenzung zu und Fortführung von Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. November 2020, L 9 KR 204/19 .

    Zwar hat der Senat in einem ähnlichen Fall durch Beschluss vom 5. November 2020 ( L 9 KR 204/19 ) der Versicherten Krankengeld zugesprochen und die Voraussetzungen einer Beweislastumkehr zu Lasten der beklagten Krankenkasse bejaht.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht