Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2006 - L 17 R 472/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17469
LSG Berlin-Brandenburg, 06.04.2006 - L 17 R 472/05 (https://dejure.org/2006,17469)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.04.2006 - L 17 R 472/05 (https://dejure.org/2006,17469)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. April 2006 - L 17 R 472/05 (https://dejure.org/2006,17469)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Gerichtlicher Entscheidungszeitpunkt bei unrechtmäßiger Vorenthaltung von Sozialleistungen; Einbeziehungspflicht des Hinterbliebenenrentenanspruchs in die Begrenzungsregelung; Verfassungsmäßigkeit des § 22b Abs. 1 S. 1 FRG n.F

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch einer Spätaussiedlerin auf Hinterbliebenenrente (Witwenrente); Zurücknahme eines bindend gewordenen Verwaltungsakts mit Wirkung für die Vergangenheit ; Rechtmäßigkeit einer Einbeziehung des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente in die Begrenzungsregelung des § 22b Abs. 1 S. 1 Fremdrentengesetzes (FRG); Voraussetzungen für eine Durchbrechung des Rückwirkungsgebotes aus zwingenden Gründen des Allgemeinwohls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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