Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18686
LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15 B (https://dejure.org/2017,18686)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15 B (https://dejure.org/2017,18686)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juni 2017 - L 29 AS 2707/15 B (https://dejure.org/2017,18686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 197a SGG, § 66 GKG, § 68 GKG, § 105 Abs 3 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit einer Streitwertfestsetzung im gerichtskostenfreien Verfahren; Beschwerdemöglichkeit gegen die Streitwertfestsetzung; Statthaftigkeit der Beschwerdeentscheidung im Streitwertverfahren durch den Einzelrichter

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Sachsen, 30.05.2016 - L 1 KA 3/15

    Vertragsarztangelegenheiten; Vertragsarztrecht; Streitwertbeschwerde;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    2 Über die entsprechend § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG statthafte Beschwerde hat entsprechend § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 68 Abs. 1 Satz 5 und § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Berichterstatter als Einzelrichter zu entscheiden (vergleiche zur Entscheidung durch den Berichterstatter und zum Meinungsstreit hierzu unter anderem Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. Mai 2016,L 1 KA 3/15 B, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris).
  • LSG Thüringen, 12.08.2014 - L 6 R 210/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung - Entscheidung über eine

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    9 Gleichwohl ist die Beschwerde gegen die trotzdem erfolgte Streitwertfestsetzung unter entsprechender Anwendung der Regelungen des § 197a SGG i.V.m. § 68 GKG aber zulässig, weil die Entscheidung des Sozialgerichts sich auf die Anwendung dieser Regelung gründet und ansonsten ein Rechtsbehelf gegen die rechtswidrige Entscheidung entgegen der gesetzlich vorgesehenen Konzeption ausgeschlossen wäre (im Ergebnis so wohl auch Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 12. August 2014, L 6 R 210/14 BER, zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2013 - L 8 AY 55/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Antragsablehnung wegen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    Denn die Regelung des § 105 Abs. 3 SGG zielt auf die Entscheidung im Hauptsacheverfahren (inklusive Kostenentscheidung) und nicht auf gesonderte Entscheidungen, die grundsätzlich durch (separaten) Beschluss zu erfolgen haben, separat angreifbar sind (zur Entscheidung über Prozesskostenhilfe vergleiche beispielsweise LSG Niedersachsen- Bremen, Beschluss vom 16. August 2013, L 8 AY 55/13 B, zitiert nach juris) und nur "en passant" in dem Gerichtsbescheid aufgenommen wurden.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.08.2013 - L 27 P 86/12

    Streitwert - Transparenzbericht

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    Der unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (Beschluss vom 29. September 2005, IV E 5/05, zitiert nach juris) und des Bundesgerichtshofes (unter anderem Beschluss vom 13. Januar 2005, V ZR 218/04, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris)erfolgten Rechtsprechung (unter anderem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2010, L 22 R 963/09 B und vom 2. August 2013, L 27 P 86/12 B, beide mit weiteren Nachweisen und zitiert nach juris), es sei bei dem Landessozialgericht durch die drei Berufsrichter über Streitwertbeschwerden zu entscheiden, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 - L 22 R 963/09

    Streitwert; Beschwerde; Bedeutung der Sache nach Ermessen; Feststellung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    Der unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (Beschluss vom 29. September 2005, IV E 5/05, zitiert nach juris) und des Bundesgerichtshofes (unter anderem Beschluss vom 13. Januar 2005, V ZR 218/04, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris)erfolgten Rechtsprechung (unter anderem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2010, L 22 R 963/09 B und vom 2. August 2013, L 27 P 86/12 B, beide mit weiteren Nachweisen und zitiert nach juris), es sei bei dem Landessozialgericht durch die drei Berufsrichter über Streitwertbeschwerden zu entscheiden, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • BFH, 29.09.2005 - IV E 5/05

    Gewinnfeststellungsbescheid; Streitwert

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    Der unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (Beschluss vom 29. September 2005, IV E 5/05, zitiert nach juris) und des Bundesgerichtshofes (unter anderem Beschluss vom 13. Januar 2005, V ZR 218/04, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris)erfolgten Rechtsprechung (unter anderem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2010, L 22 R 963/09 B und vom 2. August 2013, L 27 P 86/12 B, beide mit weiteren Nachweisen und zitiert nach juris), es sei bei dem Landessozialgericht durch die drei Berufsrichter über Streitwertbeschwerden zu entscheiden, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
  • BGH, 13.01.2005 - V ZR 218/04

    Besetzung des Senats bei Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2017 - L 29 AS 2707/15
    Der unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (Beschluss vom 29. September 2005, IV E 5/05, zitiert nach juris) und des Bundesgerichtshofes (unter anderem Beschluss vom 13. Januar 2005, V ZR 218/04, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris)erfolgten Rechtsprechung (unter anderem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Februar 2010, L 22 R 963/09 B und vom 2. August 2013, L 27 P 86/12 B, beide mit weiteren Nachweisen und zitiert nach juris), es sei bei dem Landessozialgericht durch die drei Berufsrichter über Streitwertbeschwerden zu entscheiden, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht