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   LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09   

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https://dejure.org/2011,18911
LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09 (https://dejure.org/2011,18911)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.07.2011 - L 22 R 757/09 (https://dejure.org/2011,18911)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - L 22 R 757/09 (https://dejure.org/2011,18911)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

    Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09
    Im Rahmen dieses Mehrstufenschemas dürfen Versicherte, ausgehend von einer hiernach erfolgten Einstufung ihres bisherigen Berufes, nur auf die jeweils nächst niedrigere Gruppe verwiesen werden (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 132; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45).

    Dabei bedarf es insbesondere ab der Stufe des Facharbeiters der konkreten Benennung mindestens einer in Betracht kommenden Verweisungstätigkeit (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 132; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45) durch den Rentenversicherungsträger (BSG SozR 3-2600 § 43 Nrn. 13 und 14).

  • BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 45/90

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weitern Ausübung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09
    Diese Berufsgruppe bezeichnet die nach dem Mehrstufenschema genannte Gruppe der Facharbeiter (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140; BSG, Urteil vom 19. Juni 1997 - 13 RJ 101/96; BSG, Urteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 45/90).
  • BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 101/96

    Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09
    Diese Berufsgruppe bezeichnet die nach dem Mehrstufenschema genannte Gruppe der Facharbeiter (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140; BSG, Urteil vom 19. Juni 1997 - 13 RJ 101/96; BSG, Urteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 45/90).
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09
    Als wenigstens Facharbeiter kann der Kläger somit sozial zumutbar zwar auf solche Berufe verwiesen werden, die von Vergütungsgruppe VIII BAT erfasst werden, also auch auf eine entsprechende Tätigkeit als Registrator (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
  • BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94

    Verweisbarkeit von Angelernten des unteren Bereichs und von Ungelernten

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09
    Nach § 240 Abs. 2 SGB VI können Versicherten grundsätzlich solche Tätigkeiten zugemutet werden, die in ihrer Wertigkeit dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (vgl. dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50 m. w. N. zur insoweit wortgleichen, bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Vorschrift des § 43 Abs. 2 SGB VI).
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