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| LSG Berlin-Brandenburg, 08.01.2007 - L 15 B 261/06 SO ER |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.01.2007 - L 15 B 261/06 SO ER (https://dejure.org/2007,25188)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. Januar 2007 - L 15 B 261/06 SO ER (https://dejure.org/2007,25188)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines HIV-Infizierten auf Mehrbedarfszuschlag für kostenaufwändige Ernährung; Erfordernis einer speziellen Diabetes-Diät
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 25.10.2006 - S 2 SO 2211/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.01.2007 - L 15 B 261/06 SO ER
Wird zitiert von ... (3)
- SG Hannover, 14.02.2007 - S 51 SO 65/07 Liegen - wie im Fall des Antragsstellers - mehrere Krankheiten vor, die einen ernäh-rungsbedingten Mehrbedarf auslösen, werden die pauschalierten Krankenkostzulagen in der Regel nicht addiert, sondern nur der höchste Mehrbedarfszuschlag gewährt (…vgl. Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen der Sozialhilfe, Kleinere Schriften des Vereins für öffentliche und private Fürsorge, 2. Auflage, 1997, Seite 28; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.01.2007, Az.: L 15 B 261/06 SO ER).
Aus diesem Grund ist dem Antragssteller ein Abwarten der Hauptsacheentscheidung nicht zumutbar (vgl. ebenso Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.01.2007, Az.: L 15 B 261/06 SO ER).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.04.2007 - L 8 SO 70/07 Weiterhin hat das SG zutreffend entschieden, dass bei Vorliegen mehrerer Mehrbedarfe - wie hier - eine Addition der Mehraufwendungen für jede einzelne Kostform unzulässig ist (siehe Empfehlungen Seite 28; Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Januar 2007 - L 15 B 261/06 SO ER ).
- SG Hannover, 03.04.2007 - S 51 SO 434/06 Vor diesem Hintergrund haben sich auch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und das Hessische Landessozialgericht in jüngeren Entscheidungen erneut für die weitere Anwendung der Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge ausgesprochen (vgl. Landessozi-algericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.01.2007, Az. L 15 B 261/06 SO ER; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 05.02.2007, Az. L 7 AS 241/06 ER).