Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 29 SGB 2 vom 31.12.2008, § 16b SGB 2 vom 01.09.2008, § 16c SGB 2 vom 01.09.2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einstiegsgeld; selbständige Tätigkeit; Internetshop; Vermittlung von Kaufgelegenheiten; wirtschaftliche Tragfähigkeit; Überwindung/Verringerung von Hilfebedürftigkeit; Prognoseentscheidung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
    Die von der Behörde getroffene Prognoseentscheidung ist gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar; ein nur begrenzt überprüfbarer Beurteilungsspielraum im Sinne einer Einschätzungsprärogative der Verwaltung ist bei der Prüfung der in § 16b SGB II normierten Tatbestandsvoraussetzung der Überwindung der Hilfebedürftigkeit nicht gegeben (LSG NRW Urteil vom 06.06.2013 - L 7 AS 1884/12 juris Rn. 40; Hannes in Gagel, a.a.O., § 16b Rn. 87 und 53 unter Verweis auf LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10 juris Rn. 33 zu § 29 SGB II a.F.; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, a.a.O., § 16b Rn. 92; Schumacher in Oestreicher, SGB II, EL 67, § 16b Rn. 24; aA Harks in jurisPK-SGB II, 3. Aufl. 2012, § 16c Rn. 27).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.09.2011 - L 5 AS 326/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen an Selbständige -

    Es kann dahinstehen, ob eine wirtschaftliche Tragfähigkeit bereits vorliegt, wenn der erzielte Gewinn wenigstens die Betriebsausgaben deckt (so Sächs. LSG, a.a.O., RN 27), oder ob darüber hinaus die Überwindung der Hilfebedürftigkeit wahrscheinlich sein muss (vgl. zum Vorst.: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. Juni 2011, Az.: L 25 AS 538/10, juris RN 33-35).
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