Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2009 - L 1 KR 475/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 32 SGB 1, § 2 Abs 2 S 1 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 5 SGB 5, § 135 Abs 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Unwirksamkeit einer privatrechtlichen Vereinbarung zwischen Versichertem und Vertragsarzt - Freistellung von Verfahrensvorschriften einer G-BA-Richtlinie - Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Freistellung von Verfahrensvorschriften einer G-BA-Richtlinie, Wirksamkeit einer privatrechtlichen Vereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Freistellung von Verfahrensvorschriften einer G-BA-Richtlinie, Wirksamkeit einer privatrechtlichen Vereinbarung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 14.10.2010 - L 11 KR 2753/10

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Kostenübernahme einer autologen

    Es widerspricht dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Ausgestaltung des Naturalleistungsprinzips, das dahingeht, den Versicherten grundsätzlich kostenfreie Leistungen zu verschaffen, wenn diese hier abweichende Honorarvereinbarungen treffen könnten (so auch LSG Berlin Brandenburg, Urteil vom 09. Januar 2009 - L 1 KR 475/07).
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