Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2011 - L 4 R 219/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16618
LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2011 - L 4 R 219/10 (https://dejure.org/2011,16618)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.02.2011 - L 4 R 219/10 (https://dejure.org/2011,16618)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - L 4 R 219/10 (https://dejure.org/2011,16618)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren; zulässige Klageart bei der Versagung von Rentenleistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 11.04.2017 - L 9 AS 3670/16

    Sozialrecht - Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten - Leistungsversagung

    Wie das SG aber zutreffend ausgeführt hat, ist ein solcher Hinweis ausnahmsweise entbehrlich, wenn die Erfüllung der Hinweispflicht nach den Umständen des Einzelfalles sinnlos ist (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.02.2011 - L 4 R 219/10 -, Rn. 18, Juris mit Verweis auf BSG, Beschluss vom 31.01.1979, - 11 BA 129/78 -).
  • SG Darmstadt, 27.06.2019 - S 23 R 386/18
    Anders als in der zitierten Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 09.02.2011 - L 4 R 219/10 - war aufgrund des Verhaltens der Klägerin nicht davon auszugehen, dass nicht mehr mit ihrer Mitwirkung zu rechnen war.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2012 - L 7 AS 1879/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Streitgegenstand ist vorliegend nicht der materielle Anspruch, sondern die Auseinandersetzung über Rechte und Pflichten der Beteiligten im Verwaltungsverfahren (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.02.2011 - L 4 R 219/10 Rn. 14).
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