Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 272/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17354
LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 272/06 (https://dejure.org/2006,17354)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.05.2006 - L 10 AS 272/06 (https://dejure.org/2006,17354)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - L 10 AS 272/06 (https://dejure.org/2006,17354)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17354) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 3 SGB 2, § 9 Abs 2 SGB 2, § 38 SGB 2, § 44b Abs 3 SGB 2, § 54 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligte - subjektive Klagehäufung - Klagebefugnis - Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - Ermittlung des Unterschiedsbetrages bei Bedarfsgemeinschaft - Begrenzung auf den Höchstbetrag und Verteilung auf die Mitglieder sowie Verminderung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung eines Zuschlages zu den Leistungen des Arbeitslosengeldes II (Alg II); Individuelle Ansprüche jedes Einzelnen trotz Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft; Erforderlichkeit der Bekanntmachung eines Verwaltungsaktes an jede einzelne Person der Bedarfsgemeinschaft; Notwendige Erkennbarkeit des Inhalts-Adressaten; Erhalt des Zuschlages für erwerbsfähige Hilfebedürftige innerhalb von zwei Jahren nach dem Ende des Bezugs von Alg; Beginn des kalendermäßigen Ablaufs der maßgeblichen Zweijahresfrist unmittelbar nach Ende des Arbeitslosengeldbezuges; Bildung des Vergleichswertes unter Zugrundelegung der Summe aus den jeweiligen Arbeitslosengeldleistungen in der zuletzt maßgeblichen Höhe; Berücksichtigung des Einkommens der gesamten Bedarfsgemeinschaft bei der Berechnung des Zuschlags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 5/07 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - mehrere

    Eine vom Wortlaut abweichende Gesetzesauslegung kann mithin nicht auf den Kommissionsvorschlag gestützt werden (aA Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Mai 2007 - L 7 AS 2716/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 272/06 und L 10 AS 88/06; SG Konstanz, Urteil vom 26. Juli 2005 - S 9 AS 851/05; SG Frankfurt am Main, Urteil vom 24. März 2006 - S 47 AS 130/05, am BSG anhängig unter B 11b AS 33/06 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 - L 8 AS 5755/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Bemühung um

    Denn diese Ansprüche stehen nicht der Bedarfsgemeinschaft zu, sondern nur den einzelnen Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft (LSG Baden-Württemberg 21.07.2006 - L 7 AS 2129/06 ER-B - juris; LSG Brandenburg 09.05.2006 - L 10 AS 272/06 - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2006 - L 10 AS 1404/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche

    Denn Bewilligungsbescheide nach dem SGB II für nachfolgende Leistungszeiträume werden - anders als im Arbeitsförderungsrecht - nicht nach § 96 SGG, auch nicht in analoger Anwendung, Gegenstand bereits laufender Klageverfahren (vgl. so schon der Senat im Urteil vom 09. Mai 2006 - L 10 AS 272/06 AS - sowie BSG Urteile vom 07. November 2006 - B 7b AS 14/06 R - und 23. November 2006 - B 11b 9/06 R -, jeweils veröffentlicht unter bzw. in Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht