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   LSG Berlin-Brandenburg, 09.11.2006 - L 21 RA 285/04   

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https://dejure.org/2006,17726
LSG Berlin-Brandenburg, 09.11.2006 - L 21 RA 285/04 (https://dejure.org/2006,17726)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.11.2006 - L 21 RA 285/04 (https://dejure.org/2006,17726)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. November 2006 - L 21 RA 285/04 (https://dejure.org/2006,17726)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 AAÜG
    Zusatzversorgung der wissenschaftlichen Intelligenz; keine obligatorische Einbeziehung von wissenschaftlichen Mitarbeitern als "Wissenschaftler"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR bei der Berechnung eines Rentenanspruchs aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Zeitraum der Zugehörigkeit der Altersversorgung der Intelligenz an wissenschaftlichen, künstlerischen, pädagogischen und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.07.2008 - L 3 R 1695/06

    Akademie der Wissenschaften der DDR zu Berlin; Zentralinstitut für

    Denn auch ein wissenschaftlicher Mitarbeiter war nicht automatisch auch Wissenschaftler i. S. der AVVO-Int (vgl. Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 09. November 2006 - L 21 RA 285/04 -, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 3 R 795/07
    Wären wissenschaftliche Mitarbeiter allgemein als Wissenschaftler gemäß der VO-AVIwiss einbezogen gewesen, hätte es einer solchen Regelung in der Mitarbeiterverordnung nicht bedurft (vgl. ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09. November 2006, L 21 RA 285/04; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Januar 2011, L 33 R 927/09, beide in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 1075/06

    Zusatzversorgung - wissenschaftliche Mitarbeiter - AVI-wiss - Zentralinstitut für

    Der Senat schließt sich dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 9. November 2006 (Az. L 21 RA 285/04, dokumentiert in juris) an, wonach aus § 13 Abs. 1 der Verordnung über die wissenschaftlichen Mitarbeiter an den wissenschaftlichen Hochschulen - Mitarbeiterverordnung - MVO - vom 6. November 1968 (GBl. der DDR II Nr. 127 Seite 1007) folgt, dass wissenschaftliche Mitarbeiter allgemein nicht als Wissenschaftler gemäß der AVVO-Int einbezogen waren, sondern die Einbeziehung von wissenschaftlichen Mitarbeitern (die vom Anwendungsbereich der MVO erfasst waren) lediglich nach Ermessensentscheidung einer zuständigen Stelle in Abhängigkeit der Beurteilung der wissenschaftlichen Leistungen möglich war, nach eigener Prüfung an.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 927/09
    Der Senat schließt sich dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 9. November 2006, Az. L 21 RA 285/04, dokumentiert in juris, an, wonach aus § 13 Abs. 1 der Verordnung über die wissenschaftlichen Mitarbeiter an den wissenschaftlichen Hochschulen - Mitarbeiterverordnung - MVO - vom 6. November 1968, GBl. der DDR II Nr. 127 Seite 1007, folgt, dass wissenschaftliche Mitarbeiter allgemein nicht als Wissenschaftler gemäß der AVVO-Int einbezogen waren, sondern die Einbeziehung von wissenschaftlichen Mitarbeitern (die vom Anwendungsbereich der MVO erfasst waren) lediglich nach Ermessensentscheidung einer zuständigen Stelle in Abhängigkeit der Beurteilung der wissenschaftlichen Leistungen möglich war, nach eigener Prüfung an.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2011 - L 33 R 927/09

    Zusatzversorgung - wissenschaftliche Mitarbeiter - AVI wissenschaftliches

    Der Senat schließt sich dem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 9. November 2006, Az. L 21 RA 285/04, dokumentiert in juris, an, wonach aus § 13 Abs. 1 der Verordnung über die wissenschaftlichen Mitarbeiter an den wissenschaftlichen Hochschulen - Mitarbeiterverordnung - MVO - vom 6. November 1968, GBl. der DDR II Nr. 127 Seite 1007, folgt, dass wissenschaftliche Mitarbeiter allgemein nicht als Wissenschaftler gemäß der AVVO-Int einbezogen waren, sondern die Einbeziehung von wissenschaftlichen Mitarbeitern (die vom Anwendungsbereich der MVO erfasst waren) lediglich nach Ermessensentscheidung einer zuständigen Stelle in Abhängigkeit der Beurteilung der wissenschaftlichen Leistungen möglich war, nach eigener Prüfung an.
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