Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2018 - L 9 KR 149/17   

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https://dejure.org/2018,1356
LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2018 - L 9 KR 149/17 (https://dejure.org/2018,1356)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.01.2018 - L 9 KR 149/17 (https://dejure.org/2018,1356)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - L 9 KR 149/17 (https://dejure.org/2018,1356)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Kein Anspruch Verfahrensbeteiligter auf technische Ausstattung der Gerichte und Justizbehörden mit Videokonferenztechnik im sozialgerichtlichen Verfahren; Fortbestand der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung der Rentner bei Wohnortwechsel in einen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch Verfahrensbeteiligter auf technische Ausstattung der Gerichte und Justizbehörden mit Videokonferenztechnik im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.05.2019 - L 9 KR 583/16

    Kostenerstattung für Leistungen der Zahnbehandlung in Spanien;

    Das Sozialgericht Berlin wies die Klage mit Gerichtsbescheid vom 14. Februar 2017 ab, die dagegen erhobene Berufung wies der Senat mit Urteil vom 10. Januar 2018 zurück (Az.: L 9 KR 149/17).

    Darüber hinaus wäre die Klage unbegründet, denn es ist, worauf der Senat den Kläger bereits in der Entscheidung vom 10. Januar 2018 (L 9 KR 149/17) hingewiesen hat, kein Anhalt dafür ersichtlich, dass der Kläger in dem streitigen Zeitraum nicht bei der Beklagten als Rentner pflichtversichert war.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.10.2018 - L 9 KR 239/18

    Ruhensanordnung wegen Beitragsrückständen in der GKV - Wohnsitz im EU-Ausland -

    Nur wenn das nationale Recht noch strengere Voraussetzungen aufstellte, der Kläger unabhängig von seinem Wohnsitz keinen automatischen Krankenversicherungsschutz hätte, müsse er sich - im Ausland - in eigener Verantwortung versichern (BSG, Urteil vom 16. Juni 1999 - B 1 KR 5/98 R -, BSGE 84, 98-108, Rn. 20; für die Krankenversicherung der Rentner zu Art. 28 EWGV 1408/71 ausgeführt von: BSG, Urteil vom 05. Juli 2005 - B 1 KR 4/04 R -, SozR 4-2400 § 3 Nr. 2, Rn. 14 und Rn. 19 zu Art. 24 VO (EG) 883/2004), darauf Bezug nehmend, Urteil des Senates vom 10. Januar 2018 - L 9 KR 149/17 -, nachgehend: BSG, Beschluss vom 14. Juni 2018 - B 12 KR 13/18 B -).
  • BSG, 14.06.2018 - B 12 KR 13/18 B

    Mitgliedschaft eines Rentenbeziehers bei einer KV für die Dauer eines Wohnsitzes

    LSG Berlin-Brandenburg 10.01.2018 - L 9 KR 149/17.
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