Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2016 - L 18 AL 296/14 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 60 SGB 3, § 57 aF SGB 3
Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Berufsausbildungsbeihilfe nach § 66 SGB III a.F. für Zweitausbildung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Förderungsfähigkeit einer Zweitausbildung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung; Prognoseentscheidung; Einbeziehung späterer Erkenntnisse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berufsausbildungsbeihilfe nach § 66 SGB III a.F. für Zweitausbildung
- rechtsportal.de
SGB III a.F. § 60 Abs. 2 S. 2
Berufsausbildungsbeihilfe für eine Zweitausbildung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Oder, 15.10.2014 - S 12 AL 1/11
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2016 - L 18 AL 296/14
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R
Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2016 - L 18 AL 296/14
Bei der Beurteilung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit kommt der Beklagten ein Beurteilungsspielraum zu, nicht hingegen bei der vorausschauenden Beurteilung der gesundheitlichen Eignung für den Zweitberuf, weil es sich bei letzterer um eine prognostische Einzelbeurteilung handelt (vgl hierzu etwa BSG, Urteil vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R = SozR 3-4100 § 36 Nr. 5 mwN).Nach der bereits zitierten Rechtsprechung des BSG kann diese Tatsache, die zeitlich erst nach dem grundsätzlich maßgebenden Beurteilungszeitraum bei Abschluss des Verwaltungsverfahrens eingetreten ist, bei der gerichtlichen Entscheidung nicht außer Betracht bleiben (vgl BSG, Urteil vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R -).
- BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 18/91
Bedrohung durch Arbeitslosigkeit bei Mangelberuf, Prognoseentscheidungen, …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2016 - L 18 AL 296/14
Die abwägungserheblichen Belange müssen erfasst und zutreffend unter den Sachverhalt subsumiert sein (vgl BSG, Urteil vom 31. März 1992 - 9b Rar 18/91 - juris). - LSG Sachsen, 11.10.2012 - L 3 AL 63/11
Förderungsfähigkeit einer zweiten Ausbildung für einen Anspruch auf …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2016 - L 18 AL 296/14
Ob eine dauerhafte berufliche Eingliederung nach aller Voraussicht erreicht wird, kann nur anhand des allgemeinen Berufsbildes eingeschätzt werden (vgl auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. Oktober 2012 - L 3 AL 63/11 - juris).
- LSG Hamburg, 05.04.2017 - L 2 AL 63/16
Anspruch des Arbeitslosen auf Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Richtigkeit der Prognose ist in Fällen wie dem vorliegenden, in denen mit der zweiten Berufsausbildung vor Erlass des Widerspruchsbescheids begonnen wurde, der Abschluss des Verwaltungsverfahrens (vgl. BSG…, Urteil vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R, SozR 3-4100 § 36 Nr. 5 = juris, Rn. 19; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2016 - L 18 AL 296/14, juris, Rn. 24; Sächsisches LSG…, Urteil vom 8. Oktober 2015 - L 3 AL 147/13, juris, Rn. 17). - LSG Sachsen, 10.01.2019 - L 3 AL 118/17
Kein Anspruch eines Kaufmännischen Assistenten für Wirtschaftsinformatik auf …
Ob eine dauerhafte berufliche Eingliederung nach aller Voraussicht erreicht wird, kann nur anhand des allgemeinen Berufsbildes eingeschätzt werden (vgl. Sächs. LSG…, Urteil vom 11. Oktober 2012 - L 3 AL 63/11 - juris Rdnr. 23; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Februar 2016 - L 18 AL 296/14 - juris Rdnr. 26;… Herbst, a. a. O ..., § 57 Rdnr. 61.5;… Hassel, a. a. O ..., § 57 Rdnr. 12).