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   LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VE 47/09   

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https://dejure.org/2012,14267
LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2012 - L 11 VE 47/09 (https://dejure.org/2012,14267)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.05.2012 - L 11 VE 47/09 (https://dejure.org/2012,14267)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 (https://dejure.org/2012,14267)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 21 Abs 1 S 1 StrRehaG, § 3 Abs 1 VwRehaG, § 30 Abs 1 BVG, § 30 Abs 2 BVG
    Soziales Entschädigungsrecht - Versorgung - rechtsstaatswidrige Haft in der DDR - rechtsstaatswidrige sonstige Maßnahmen - gesundheitliche Schädigung - postraumatische Belastungsstörung im Übergangsstadium zur andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung - ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - L 11 VE 57/09

    Soziales Entschädigungsrecht - zu Unrecht erlittene DDR-Haft - Versorgungsrente -

    Dieser Umstand rechtfertigt es, vorliegend nähere Ausführungen nur zu § 30 Abs. 2 BVG zu machen (vgl. hierzu im Übrigen auch das Urteil des Senats vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 - juris).

    Der von dem Beklagten auch in diesem Verfahren als maßgeblich erachtete Gesichtspunkt, dass der Betroffene in jedem Beruf gleichermaßen betroffen wäre, findet demnach weder im Gesetz noch in der Rechtsprechung des BSG eine Stütze und wäre im Übrigen auch weder sinnvoll noch verständlich (vgl. schon Urteil des Senats vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 - juris).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 12.12.2018 - L 3 VE 18/12

    Soziales Entschädigungsrecht

    Dabei verbietet sich aber eine rein prozentuale, am Verdienstausfall orientierte Betrachtung, weil ein besonderes berufliches Betroffensein auch dann vorliegen kann, wenn der Beschädigte zwar seinen früheren Beruf trotz der Schädigung weiterhin ausübt und dabei keinen Minderverdienst gegenüber gesunden Angehörigen dieses Berufes hat, seine Arbeit jedoch nur unter außergewöhnlicher Energie und/oder Gefährdung seiner Gesundheit weiterverrichten kann (vgl. hierzu Landessozialgericht F-Stadt-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 -, Rn. 85, juris).

    So kann etwa der Zwang zur Aufgabe jeder Erwerbstätigkeit infolge der Schädigungsfolgen zu einer außergewöhnlichen beruflichen Schädigung führen (vgl. hierzu Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 -, Rn. 86, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2014 - L 13 VK 46/10

    Besondere berufliche Betroffenheit

    Denn § 30 Abs. 2 Satz 1 sieht nicht vor, dass der Anspruch auf Höherbewertung des GdS ausgeschlossen ist, wenn der Betroffene in jedem Beruf gleichermaßen betroffen ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 10. Mai 2012 - L 11 VE 47/09 -, und vom 5. Dezember 2013 - L 11 VE 57/09 -, jeweils bei juris).
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