Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2008 - L 25 B 743/08 AS ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,28285
LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2008 - L 25 B 743/08 AS ER (https://dejure.org/2008,28285)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.06.2008 - L 25 B 743/08 AS ER (https://dejure.org/2008,28285)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - L 25 B 743/08 AS ER (https://dejure.org/2008,28285)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 16.10.2008 - L 7 B 296/08 AS-ER

    Statthaftigkeit der Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren ab 1.4.2008;

    Das LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 10.06.2008 - L 25 B 743/08 AS-ER -, Juris Rz. 2) wendet insoweit unter Heranziehung der Grundsätze des intertemporalen Verfahrens- und Prozessrechts die zum 1. April 2008 in Kraft getretene Vorschrift des § 172 Abs. 3 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) noch nicht an, obwohl die dortige Beschwerde ebenfalls erst im April 2008 eingelegt worden ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2014 - L 2 AS 2153/13
    Abzustellen ist insoweit auf den Zeitpunkt der Verkündung bzw. Zustellung der angefochtenen Entscheidung (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig, 10. Auflage, § 172 Rn. 1a m.w.N., LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Juni 2008, L 25 B 743/08 AS ER juris RdNr. 2 m.w.N., a. A. LSG NRW Beschluss vom 23. Januar 2014, L 19 AS 2126/13 B), weil es eine Verletzung eines gesetzlich begründeten Vertrauenstatbestandes bedeutete, wenn ein Rechtsmittel (auf das in der der angefochtenen Entscheidung beigefügten Rechtsmittelbelehrung zutreffend hingewiesen wird), das bereits vor Inkrafttreten der Rechtsänderung zulässigerweise hätte eingelegt werden können, aber unter Ausschöpfung der Rechtsmittelfrist erst nach Inkrafttreten der Rechtsänderung eingelegt wird, wegen der Rechtsänderung als unzulässig angesehen würde (vgl. zum Vertrauensschutz auch BSG, Urteil vom 05.05.2010, B 11 AL 17/09 R, juris RdNr. 14 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht