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   LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 28/18   

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https://dejure.org/2018,36781
LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 28/18 (https://dejure.org/2018,36781)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.10.2018 - L 18 AL 28/18 (https://dejure.org/2018,36781)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Oktober 2018 - L 18 AL 28/18 (https://dejure.org/2018,36781)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 354 SGB 3 vom 20.12.2011, § 101 Abs 2 SGB 3, § 109 Abs 3 SGB 3, BaubetrV 1980 vom 20.12.2011
    Winterbeschäftigungs-Umlage - Förderung der ganzjährigen Beschäftigung - Betrieb des Baugewerbes - gewerbliche überwiegende Erbringung von Bauleistungen - Bautätigkeiten zu eigenen Zwecken

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 997
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 14 Sa 989/17

    Gewerbliche Tätigkeit; Gewinnerzielungsabsicht; Sanierung eines Schlosses;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 28/18
    Durch Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19. Mai 2016 - 65 Ca 61397/15 -, bestätigt durch Urteil des LAG vom 16. November 2017 - 14 Sa 989/17 - erfolgte eine entsprechende Verurteilung der Klägerin für die Zeit von Dezember 2011 bis Dezember 2012 (Zugelassene Revision anhängig).
  • BSG, 10.06.2010 - B 2 U 4/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berechnung des Streitwerts - Nebenforderung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 28/18
    Der Streitwert - auch für das erstinstanzliche Verfahren (vgl zur Änderungsbefugnis des Rechtsmittelgerichts § 63 Abs. 3 Gerichtskostengesetz ; BSG, Beschluss vom 10. Juni 2010 - B 2 U 4/10 B = SozR 4-1920 § 43 Nr. 1) - wird gemäß § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG iVm den §§ 63 Abs. 2, 52 Abs. 3 GKG auf 3.146,20 ? festgesetzt (zur Nichtanwendbarkeit des § 43 Abs. 1 GKG auf Säumniszuschläge vgl BSG aaO).
  • BSG, 23.11.1981 - 10 RAr 13/81

    Arbeitgeber des Baugewerbes - Konkursverwalter eines Bauunternehmens -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 28/18
    Werden wie vorliegend nur für eigene Zwecke des Unternehmens Bautätigkeiten entfaltet und Bauleistungen für den Betrieb durch eigene Mitarbeiter erbracht, ohne dass diese auf dem Baumarkt angeboten oder nachgefragt werden, so ist eine Zuordnung zum Anwendungsbereich des § 101 SGB III ausgeschlossen (vgl Urteil des BSG vom 23. November 1981 - 10 RAr 13/81 - juris - Rn 24).
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