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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2010 - L 10 B 1479/08   

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https://dejure.org/2010,38966
LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2010 - L 10 B 1479/08 (https://dejure.org/2010,38966)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.01.2010 - L 10 B 1479/08 (https://dejure.org/2010,38966)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2010 - L 10 B 1479/08 (https://dejure.org/2010,38966)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 24.03.2011 - 1 BvR 2493/10

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    Der Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2010 - L 10 B 1479/08 AS PKH - und der Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 3. Juni 2008 - S 27 AS 3484/07 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Anspruch auf Rechtsschutzgleichheit aus Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes und werden aufgehoben.
  • BVerfG, 24.08.2010 - 1 BvR 411/10

    PKH-Bewilligung und Beiordnung eines Rechtsanwalts

    Dem Antragsteller wird für die beabsichtigte Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 3. Juni 2008 - S 27 AS 3484/07 - und den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2010 - L 10 B 1479/08 AS PKH - Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt und Rechtsanwalt Z. beigeordnet.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2011 - L 10 SF 295/10

    Prozesskostenhilfe für Erinnerungsverfahren, sachlicher Anwendungsbereich der

    Keineswegs ist es Absicht der Regelungen zur PKH, einen Unbemittelten in den Stand zu versetzen, einen Rechtsanwalt unter Außerachtlassung naheliegendster wirtschaftlicher Erwägungen zu beauftragen, und ihn damit gegenüber einem Bemittelten deutlich zu bevorzugen (so ausdrücklich für einen streitigen Betrag vom 14, 90 EUR nebst Zinsen für ein Erinnerungsverfahren: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. August 2010 - 18 SF 172/10 B PKH, juris; vgl allgemein: ua Beschluss des Senats vom 19. Mai 2008 - L 10 B 184/08 AS PKH, unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2006, 1 BvR 2673/05, info also 2006, 297 ff und mwN; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15. Februar 2008 - L 13 B 40/07 AS; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2009 - L 5 B 1956/08 AS PKH , allesamt juris und Beschluss des Senats vom 11. Januar 2010 - L 10 B 1479/08 AS PKH , unveröffentlicht, hiergegen Verfassungsbeschwerde beim BVerfG anhängig unter 1 BvR 2493/10).
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