Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2011 - L 1 KR 326/10   

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https://dejure.org/2011,17484
LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2011 - L 1 KR 326/10 (https://dejure.org/2011,17484)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.03.2011 - L 1 KR 326/10 (https://dejure.org/2011,17484)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. März 2011 - L 1 KR 326/10 (https://dejure.org/2011,17484)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 2a SGB 5, § 5 Abs 5a SGB 5, § 193 Abs 3 VVG 2008
    Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezuges von Arbeitslosengeld II - Ausscheiden aus der privaten Krankenversicherung 19 Monate vor Arbeitslosengeld II-Bezug - keine Geltung des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S 1 SGB 5 - Tatbestandsvoraussetzung der "Unmittelbarkeit" in § 5 Abs 5a SGB 5

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld II

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 1268
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.04.2013 - L 1 KR 1/13

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht wegen Bezugs von Arbeitslosengeld II -

    Unmittelbarkeit setzt dabei einen direkten zeitlichen Zusammenhang zwischen dem (Noch-)Bestehen eines privatrechtlichen Krankenversicherungsvertrages und dem SGB-II-Bezug voraus (Urteil des Senats vom 11. März 2011 - Az.: L 1 KR 326/10 - Revision anhängig unter B 12 KR 11/11 R).

    Soweit der Senat im Urteil vom 11. März 2011 - Az.: L 1 KR 326/10 das Erfordernis der Unmittelbarkeit auch auf die zweite Alternative des § 5 Abs. 5a Satz 1 SGB V bezogen und damit eine Relevanz der Zugehörigkeit zum Personenkreis des § 5 Abs. 5 und § 6 Abs. 1 und 2 SGB V für möglich gehalten hat, war dies im dort zu entscheidenden Zusammenhang nicht tragend.

  • SG Potsdam, 05.11.2012 - S 7 KR 340/12

    Gewährung vorläufiger Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege des

    Entgegen der Auffassung des LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 23.12.2010, L 1 KR 368/10 B ER, L 1 KR 370/10 B PKH; Urteil vom 11.03.2011, L 1 KR 326/10) und des SG Berlins (Urteil vom 13.09.2010, S 166 KR 527/10) bezieht sich das Merkmal der Unmittelbarkeit des § 5 Abs. 5 a SGB V nicht auf den Status, dem in § 5 Absatz 5 SGB V oder dem in § 6 Abs. 1 oder 2 SGB V genannten Personenkreis anzugehören.

    Aus der Systematik innerhalb des Absatzes und dem Normzweck lässt sich auch unter Hinweis auf § 5 Nr. 13 SGB V, wonach diese Norm auf die zuletzt bestehende Versicherungsart abstellt, und nicht auf den Zustand unmittelbar zuvor, nichts anderes herleiten (so aber LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 11.03.2011 - L 1 KR 326/10, zitiert nach juris.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - L 5 KR 258/12

    Krankenversicherung

    Die Frage, ob Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V auch wegen der jedenfalls bis November 2010 ausgeübten selbständigen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 5a Satz 1 Alt. 2 SGB V ausgeschlossen ist, kann im vorliegenden Zusammenhang offen bleiben (vgl. hierzu LSG NRW, Beschluss v. 23.08.2010 - L 16 KR 329/10 B ER; Beschluss v. 30.04.2012 - L 16 KR 134/12 B ER; a.A. z.B. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 11.03.2011 - L 1 KR 326/10 - Revision anhängig unter B 12 KR 11/11 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2014 - L 1 KR 47/14

    Versicherungspflicht - Künstler

    Unmittelbarkeit setzt dabei einen direkten zeitlichen Zusammenhang zwischen dem (Noch-)Bestehen eines privatrechtlichen Krankenversicherungsvertrages und dem SGB-II-Bezug voraus (Urteil des Senats vom 11. März 2011 - Az.: L 1 KR 326/10 -), der jedenfalls dann nicht mehr besteht, wenn die letzte Versicherung spätestens einen Monat vor dem Leistungsbeginn bestand (so das BSG im bestätigenden Urt. v. 3. Juli 2013 -B 12 KR 11/11 R-).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.12.2012 - L 9 KR 469/12

    Abgrenzung der Verpflichtung zur Krankenversicherung zwischen PKV und GKV

    Für die Erfüllung der ersten Alternative kommt es jedoch darauf an, dass der Hilfebedürftige unmittelbar, d.h. am Tag vor dem Bezug von Alg II, privat krankenversichert war (ständige Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg, grundlegend Beschlüsse des 9. Senats vom 06. Mai 2010, L 9 KR 102/10 B ER sowie vom 21. Mai 2010, L 9 KR 33/10 B ER, fortgeführt vom 1. Senat durch Beschluss vom 23. Dezember 2010, L 1 KR 368/10 B ER sowie durch das Urteil vom 11. März 2011, L 1 KR 326/10, anhängig beim BSG, B 12 KR 11/11 R, alle zitiert nach juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2012 - L 16 KR 134/12

    Krankenversicherung

    Auch unter Berücksichtigung der gegenteiligen Auffassung des LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.12.2010, L 1 KR 368/10 B ER, L 1 KR 370/10 B PKH; Beschluss vom 11.03.2011, L 1 KR 326/10) geht der Senat weiterhin davon aus, dass die Formulierung in § 5 Abs. 5a 2. Alternative SGB V nicht zwingend voraussetzt, dass die selbständige Tätigkeit noch unmittelbar vor dem Arbeitslosengeld II-Bezug ausgeübt worden sein muss, weil durch den Wechsel vom Imperfekt ("versichert war") zum Präsens (gehört) deutlich wird, dass es nur auf die generelle Zugehörigkeit zum Kreis der maßgeblichen Personen ankommt (vgl. Beschluss des erkennenden Senats, aaO).
  • SG Bremen, 11.04.2013 - S 4 KR 27/11

    Rückkehr eines ehemals privat versicherten Selbstständigen in die gesetzliche

    Entgegen anderslautender Auffassung (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.12.2010, Az. L 1 KR 368/10 B ER, L 1 KR 370/10 B PKH; Beschluss vom 11.03.2011, Az. L 1 KR 326/10) zwingt der Wortlaut der Vor-schrift (" gehört") nicht dazu anzunehmen, dass sie nur dann anwendbar ist, wenn die Selb-ständigkeit übergangslos bis zum ALG-II Bezug bestand.
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