Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit einer Abgrenzung zu den Folgen einer Heimerziehung im Jugendwerkhof für den Fall einer psychischen Störung aufgrund einer in der ehemaligen DDR erlittenen rechtsstaatswidrigen Haft; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Versorgungsleistungen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HHG § 4
Anspruch auf Versorgung nach Häftlingshilfegesetz; psychische Störungen aufgrund einer rechtsstaatswidrigen Haft in der ehemaligen DDR - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 04.09.2006 - S 46 VH 106/05
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R
Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08
Sie haben damit unter Berücksichtigung der herrschenden Leere in der medizinischen Wissenschaft eine verlässliche, der Gleichbehandlung dienende Grundlage für die Kausalitätsbeurteilung im sozialen Entschädigungsrecht geschaffen (so insgesamt BSG, Urteil vom 12. Juni 2003, Aktenzeichen B 9 VG 1/02 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 3, m.w.N.).Dies gilt grundsätzlich auch, wenn die psychische Erkrankung erst nach einer Latenzzeit manifest in Erscheinung tritt (BSG, Urteil vom 12. Juni 2003, a.a.O.).
- BSG, 02.10.2008 - B 9 VH 1/07 R
Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08
Außerdem behalten die Nr. 53 bis Nr. 143 der zuletzt einschlägigen AHP 2008, also auch deren Nr. 71 (S. 205 AHP 2008) zu Folgen psychischer Traumen, auch nach In-Kraft-Treten der VersMedV weiterhin Gültigkeit als antizipierte Sachverständigengutachten (Begründung zur VersMedV, Bundesrats-Drucksache 767/08 S. 4), als die sie nach der bereits genannten ständigen BSG-Rechtsprechung schon zuvor anzusehen waren (vgl. BSG, Urteil vom 02. Oktober 2008, Aktenzeichen B 9 VH 1/07 R, zitiert nach juris). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 8/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08
Sogar eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die andere Ursache keine überragende Bedeutung hat (BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Aktenzeichen B 2 U 8/06 R, USK 2007 - 17). - LSG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2005 - L 4 U 83/03
Anspruch auf Rente wegen Minderung der Erwerbsunfähigkeit (MdE) infolge eines …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 11 VH 35/08
§ 109 SGG, wonach auf Antrag des Versicherten ein bestimmter Arzt gutachtlich gehört werden muss, berechtigt zwar seinem Wortlaut entsprechend nur zur Benennung von Ärzten als Gutachter (vgl. ebenso etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Mai 2005, Az. L 4 U 83/03, m. w. N.).
- LSG Baden-Württemberg, 14.03.2018 - L 5 R 1863/17
Sozialgerichtliches Verfahren - Beweisantrag nach § 109 SGG - einmaliges …
Auch ein von einem nicht approbierten Diplom-Psychologen nach § 109 SGG erstattetes Gutachten ist verwertbar, wenn an dessen fachlicher Eignung keine Zweifel bestehen (Anschluss an LSG Berlin-Potsdam vom 11.6.2009 - L 11 VH 35/08).Deren Gutachten sei zwar, so das SG unter Hinweis auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg vom 11.06.2009 (- L 11 VH 35/08 -, in juris), entgegen der Einschätzung der Beklagten verwertbar, obschon die Gutachterin über keine Approbation als Ärztin verfüge, die Ausführungen der Gutachterin zeigten jedoch, dass diese ihre Einschätzung maßgeblich auf die therapeutische Beziehung zur Klägerin gestützt habe.
- BSG, 24.02.2015 - B 9 V 37/14 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Nichtverwertung eines Gutachtens …
Sie behauptet zwar sinngemäß eine Abweichung des LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 11.6.2009 (L 11 VH 35/08) von dem Urteil des BSG vom 12.6.2003 (B 9 VG 1/02 R) , unterlässt es jedoch, aus dem vorliegenden Urteil des Thüringer LSG vom 26.6.2014 (L 5 VU 388/13) einen konkreten abstrakten Rechtssatz herauszuarbeiten, der einer konkret zu benennenden oberstgerichtlichen Rechtsprechung entgegenstehen könnte. - LSG Hessen, 25.06.2021 - L 9 U 166/18
Gesetzliche Unfallversicherung
Da das Gericht im Rahmen seiner Sachermittlungen von Amts wegen nach § 118 SGG in Verbindung mit § 404 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) jedoch auch Personen als Sachverständige beauftragen kann, die keine Ärzte sind und ein umfassendes Verwertungsverbot für Gutachten von Nichtärzten § 109 SGG nicht entnommen werden kann, bestehen keine Bedenken, das Gutachten zu verwerten (vgl. Senatsurteil vom 28. November 2016 - L 9 U 37/13 ; LSG Berlin-Brandenburg vom 11. Juni 2009 - L 11 VH 35/08).
- LSG Hessen, 28.11.2016 - L 9 U 37/13
SGB VII § 9 Abs. 1, Nr. 1317 der Anlage 1 BKV BK
Da das Gericht im Rahmen seiner Sachermittlungen von Amts wegen nach § 118 SGG in Verbindung mit § 404 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO) jedoch auch Personen als Sachverständige beauftragen kann, die keine Ärzte sind und ein umfassendes Verwertungsverbot für Gutachten von Nichtärzten aus § 109 SGG nicht entnommen werden kann, bestehen keine Bedenken, das Gutachten zu verwerten (so in einem ähnlichen Fall auch LSG Berlin-Brandenburg vom 11. Juni 2009 - L 11 VH 35/08). - BSG, 04.03.2015 - B 9 V 38/14 B
Verletzung rechtlichen Gehörs
Sie behauptet zwar sinngemäß eine Abweichung vom Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 11.6.2009 (L 11 VH 35/08) und damit mittelbar von den darin in Bezug genommenen Grundsätzen des Urteils des BSG vom 12.6.2003 (B 9 VG 1/02 R). - BSG, 11.05.2015 - B 9 V 70/14 B
Substantiierung einer Divergenzrüge
Er behauptet zwar sinngemäß eine Abweichung des LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 11.6.2009 (L 11 VH 35/08) von dem Urteil des BSG vom 12.6.2003 (B 9 VG 1/02 R), unterlässt es jedoch, aus dem vorliegenden Urteil des Thüringer LSG einen konkreten abstrakten Rechtssatz herauszuarbeiten, der einer konkret zu benennenden oberstgerichtlichen Rechtsprechung entgegenstehen könnte. - LSG Berlin-Brandenburg, 03.11.2010 - L 16 R 590/07 Dabei kann die von dem Beklagten aufgeworfene Frage, ob das SG nach § 109 Abs. 1 Satz 1 SGG überhaupt den Diplom-Psychologen Dr. S (Fachpsychologe der Medizin) hätte als Sachverständigen hören müssen, unbeantwortet bleiben (bejahend: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2009 - L 11 VH 35/08 - verneinend: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Mai 2005 - L 4 U 83/03 - beide nach juris).