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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2009 - L 31 R 1852/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23202
LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2009 - L 31 R 1852/08 (https://dejure.org/2009,23202)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.11.2009 - L 31 R 1852/08 (https://dejure.org/2009,23202)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. November 2009 - L 31 R 1852/08 (https://dejure.org/2009,23202)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Vormerkung von Kindererziehungszeiten sowie von Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung; Frage nach dem tatsächlicher Erzieher i.R.d. Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • Drs-Bund, 23.04.1991 - BT-Drs 12/405
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2009 - L 31 R 1852/08
    In der Begründung zum Gesetz war ausgeführt, dass für die Zuordnung der Kindererziehungs- bzw. Kinderberücksichtigungszeit zum Vater Zeit bis 31. Dezember 1994 bleiben solle, auch für die "alten" Bundesländer sei die Frist entsprechend verlängert worden (Gesetzesbegründung, BT-Drucksache 12/405, zitiert nach Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch, Gesamtkommentar, M 11, S. 24).

    In der Begründung für diese Gesetzesänderung heißt es, dass die bisherigen Vorschriften durch Zeitablauf überholt seien (BT-Drucksache 12/405, zitiert nach Hauck/Noftz, a. a. O., M 12, S. 36); man ging also davon aus, dass die Zuordnung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten für vor dem 1. Januar 1992 geborene und im Beitrittsgebiet erzogene Kinder nunmehr geklärt sei und keiner Regelung mehr bedürfe.

  • SG Altenburg, 28.07.2016 - S 14 R 251/15

    Berücksichtigung einer vor dem 1. 1. 1992 im Beitrittsgebiet zurückgelegten

    Dabei folgt die Kammer dem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG Berlin-Brandenburg) vom 11. November 2009 (Az.: L 31 R 1852/08; zitiert nach juris).
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