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   LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2013 - L 18 AS 148/11   

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https://dejure.org/2013,41450
LSG Berlin-Brandenburg, 11.12.2013 - L 18 AS 148/11 (https://dejure.org/2013,41450)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.12.2013 - L 18 AS 148/11 (https://dejure.org/2013,41450)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - L 18 AS 148/11 (https://dejure.org/2013,41450)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 7 Abs 5 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Leistungsausschluss bei Berufsausbildung - besondere Leistung nach § 102 SGB 3 aF - Ausbildungsgeld - Hauswirtschaftshelferin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsicherung; Leistungsausschluss bei Auszubildenden; Anwendung auf Berufsausbildungsverhältnisse (nicht aber auf Hauswirtschaftshelferin)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7 Abs. 5; SGB III § 60; SGB III § 61
    Grundsicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2014 - L 9 AS 310/13

    Darlehensweise bewilligte Leistungen nach dem SGB II

    (1) Nach Auffassung des Senats erfasst der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 5 SGB II berufsfördernde Bildungsmaßnahmen, die speziell auf behinderte Menschen ausgerichtet sind und die nicht behinderten Menschen nicht offen stehen, nicht (zu speziell für behinderte Menschen konzipierte Ausbildungen ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 26.06.2013 - L 34 AS 2690/12 -, juris Rn. 29; Urt. v. 11.12.2013 - L 18 AS 148/11 -, juris Rn. 24; vgl. auch LSG Sachen-Anhalt, Beschl. v. 17.04.2013 - L 2 AS 951/12 B ER -, juris Rn. 24 a.E.; abweichend insoweit LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 22.01.2014 - L 13 AS 140/11 -, juris Rn. 25).
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