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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - L 11 SB 16/16   

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https://dejure.org/2016,13736
LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2016 - L 11 SB 16/16 (https://dejure.org/2016,13736)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.05.2016 - L 11 SB 16/16 (https://dejure.org/2016,13736)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - L 11 SB 16/16 (https://dejure.org/2016,13736)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Grades der Behinderung; Auslegung eines Klagebegehrens; Ermessen für Schmerzensgeldbemessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 159 Abs. 1 Nr. 1; BGB § 133
    Schwerbehindertenrecht - Begehren - Grad der Behinderung von "mindestens x" - keine Parallele zu die Zahlung von Schmerzensgeld betreffenden Streitverfahren - Zurückverweisung

  • rechtsportal.de

    SGG § 159 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 133
    Feststellung eines Grades der Behinderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2017 - L 11 SB 285/16

    Fortführung des Rechtstreits bei Annahme eines Teilanerkenntnisses

    Die Klägerin nimmt auf das Urteil des Senats vom 12. Mai 2016 (Az.: L 11 SB 16/16) sowie den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. April 2001 (Az.: L 10 B 15/01 SB) Bezug.

    Ausdrücklich wurde nur die Feststellung eines GdB von "mindestens 30" beantragt, so dass der Wortlaut dieses Antrags die Gesamtheit der höheren Stufen des GdB umfasst (vgl. Urteil des Senats vom 12. Mai 2016 - Az.: L 11 SB 16/16 - juris).

    Insoweit verweist der Senat auf das den Beteiligten bekannte Urteil vom 12. Mai 2016 (Az.: L 11 SB 16/16 - juris).

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