Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2015 - L 25 AS 1511/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40261
LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2015 - L 25 AS 1511/15 (https://dejure.org/2015,40261)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.11.2015 - L 25 AS 1511/15 (https://dejure.org/2015,40261)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. November 2015 - L 25 AS 1511/15 (https://dejure.org/2015,40261)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialgerichtliches Verfahren; Berufungseinlegung in elektronischer Form; qualifizierte elektronische Signatur; Textdatei mit eingescannter Unterschrift; Schriftform; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 09.06.2016 - L 7 SO 4619/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Berufungseinlegung -

    In der sozialrechtlichen Rechtsprechung und Literatur besteht Einigkeit, dass die erforderliche Schriftform durch eine einfache - ohne qualifizierte elektronische Signatur versehene - Email nicht gewahrt wird (vgl. z.B. BSG, Beschluss vom 15. November 2010 - B 8 SO 71/10 B - ; Senatsbeschluss vom 14. April 2016 - L 7 SO 1037/16 ER-B - ; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2015 - L 25 AS 1511/15 - ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2013 - L 9 AS 4755/12 - ; Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - L 15 SB 123/10 - juris ; Jaritz a.a.O., § 90 Rdnr. 40; Leitherer a.a.O., § 151 Rdnr. 3f m.w.N.; für das zivilgerichtliche Verfahren siehe nur BGH, Beschluss vom 11. Juni 2015 - I ZB 64/14 - ; Beschluss vom 4. Dezember 2008 - IX ZB 41/08 - ; für das finanzgerichtliche Verfahren BFH, Beschluss vom 14. September 2005 - VII B 138/05 - ; für das verwaltungsgerichtliche Verfahren Sächsisches Oberverwaltungsgericht , Beschluss vom 19. Oktober 2015 - 5 D 55/14 - ).

    Der Ausdruck einer elektronisch übermittelten Bilddatei, welche lediglich eine in das Dokument eingefügte weitere Bilddatei einer zuvor isoliert eingescannten Unterschrift wiedergibt, entspricht nach der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes nicht dem Schriftformgebot (BGH, Beschluss vom 18. März 2015 - XII ZB 424/14 - m.w.N.; siehe auch BGH, Beschluss vom 15. Juli 2008 - X ZB 8/08 - und Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 5. August 2009 - 10 AZR 692/08 - zur Unzulässigkeit, einen bestimmenden Schriftsatz mit einer Faksimile-Unterschrift über ein herkömmliches Faxgerät zu versenden; zum SGG-Verfahren explizit LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2015 a.a.O. m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2017 - L 6 AS 405/17

    Leistungen SGB II ; Mangelnde Hilfebedürftigkeit; Berufung;

    In Rechtsprechung und Literatur besteht - soweit erkennbar- Einigkeit, dass die erforderliche Schriftform durch eine einfache - ohne qualifizierte elektronische Signatur versehene - e-mail nicht gewahrt wird (vgl. Bundessozialgericht -BSG - Urteil vom 12.10.2016 - B 4 AS 1/16 R , juris; ebenso BSG Beschluss vom 29.12.2016 - B 11 AL 90/16 B -, juris, LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.11.2015 - L 25 AS 1511/15 - ,juris Rn. 21 ff; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.04.2013 - L 9 AS 4755/12, juris Rn. 28; Bayerisches LSG Urteil vom 20.12.2011 - L 15 SB 123/10 - juris Rn. 29; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014 § 151 Rn. 3f mwN; für das zivilgerichtliche Verfahren siehe nur BGH Beschluss vom 11.06.2015 - I ZB 64/14 - juris Rn. 13 sowie bereits Beschluss vom 4.12.2008 - IX ZB 41/08 juris Rn. 6; für das finanzgerichtliche Verfahren BFH, Beschluss vom 14.09.2005 - VII B 138/05 - juris Rn. 5; für das verwaltungsgerichtliche Verfahren: Sächsisches Oberverwaltungsgericht -OVG Bautzen - Beschluss vom 19.10.2015 - 5 D 55/14 - juris Rn. 6 ff).
  • SG Freiburg, 14.09.2018 - S 6 SV 2707/18

    Wirksame Übermittlung eines Schreibens über das elektronische Gerichts- und

    Dann ist die Klage bzw. das Rechtsmittel im Ergebnis verfristet und als unzulässig abzuweisen bzw. zu verwerfen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. April 2016, L 3 SB 4233/15, juris, und nachfolgend BSG, Beschluss vom 6. Juli 2016, B 9 SB 1/16 R, juris, zur Berufung mit einfacher E-Mail; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2015, L 25 AS 1511/15 und nachfolgend BSG, Urteil vom 12. Oktober 2016, a.a.O., zur Berufung über EGVP ohne erforderliche qualifizierte elektronische Signatur; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Januar 2018, L 16 R 455/17, juris, zur Berufung mit einfacher E-Mail; BSG, Beschluss vom 9. Mai 2018, a.a.O., zur Nichtzulassungsbeschwerde mit unzulässiger Container-Signatur; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 24. Oktober 2017, a.a.O., zur Beschwerde über EGVP ohne erforderliche qualifizierte elektronische Signatur).
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