Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2007 - L 9 KR 7/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,21709
LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2007 - L 9 KR 7/05 (https://dejure.org/2007,21709)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.12.2007 - L 9 KR 7/05 (https://dejure.org/2007,21709)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Dezember 2007 - L 9 KR 7/05 (https://dejure.org/2007,21709)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 1 SGB 4
    Versicherungs- und Beitragspflicht; abhängiges Beschäftigungsverhältnis; besonderes Näheverhältnis; absehbarer Leistungsfall

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Kriterien für das Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer persönlichen Abhängigkeit des Arbeitnehmers von seinem Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2014 - L 8 R 42/09

    Nachforderung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und sozialen

    Er trägt vor, grundsätzlich sei bei einem Arbeitsverhältnis unter Ehegatten die Feststellung erforderlich, dass es sich um ein ernsthaft gewolltes und vereinbarungsgemäß durchgeführtes entgeltliches Beschäftigungsverhältnis handele (Bezugnahme auf LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 12.12.2007, L 9 KR 7/05).
  • LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 338/09

    Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte -

    Eine fremde Arbeitskraft hätte nicht zu diesen Bedingungen gearbeitet (vgl. für einen vergleichbaren Sachverhalt LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.12.2007 - L 9 KR 7/05 - juris Rn. 26).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2008 - L 4 B 21/08
    Zu berücksichtigen ist hierbei, dass die Abhängigkeit unter Ehegatten bzw. Lebenspartnern im Allgemeinen weniger stark ausgeprägt ist und das Weisungsrecht deshalb möglicherweise nur mit gewissen Einschränkungen ausgeübt wird (vgl. dazu BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 1 und 4; SozR 3-4100 § 104 Nr. 8 AFG, § 168 Nr. 11 AFG; SozR 3-2500 § 5 Nr. 17; vgl. auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Dezember 2007 - L 9 KR 7/05, zitiert nach juris).
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