Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2015 - L 22 LW 3/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht als Landwirt; Arbeitseinkommen; Ansparrücklagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht als Landwirt; Arbeitseinkommen; Ansparrücklagen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 29.03.2017 - L 1 LW 2/14

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Alterskasse

    Dies lässt es als gerechtfertigt erscheinen, auch im Rahmen der Entscheidung über die Befreiung von der Versicherungspflicht zur Alterssicherung der Landwirte für die auf das Jahr bezogene Prognose von dem bekannten letzten Jahreseinkommen auszugehen (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. März 2015, Az. L 22 LW 3/13, in juris Rn. 43).
  • LSG Bayern, 12.07.2018 - L 1 LW 8/16

    Gründungszuschuss stellt eine einem Erwerbsersatzeinkommen vergleichbare Leistung

    Der im streitigen Zeitraum auf der Grundlage von §§ 57, 58 SGB III i.d.F. vom 20.07.2006 gezahlte Gründungszuschuss stellt zur Überzeugung des Senats eine einem der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 4 ALG genannten Erwerbsersatzeinkommen vergleichbare Leistung dar (so auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. März 2015 - L 22 LW 3/13 -, juris, zum früheren Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Abs. 1 SGB III und BSG, Urteil vom 10. Mai 2007 - B 10 LW 7/05 R -, SozR 4-5868 § 3 Nr. 2 zum früheren Überbrückungsgeld).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht