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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.06.2018 - L 18 AS 784/17   

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https://dejure.org/2018,23276
LSG Berlin-Brandenburg, 13.06.2018 - L 18 AS 784/17 (https://dejure.org/2018,23276)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.06.2018 - L 18 AS 784/17 (https://dejure.org/2018,23276)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juni 2018 - L 18 AS 784/17 (https://dejure.org/2018,23276)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 11 Abs 2 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 3 SGB 2, § 11 Abs 3 S 3 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von Arbeitslosengeld - Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen - Leistungsstörung - Anrechnung im Zuflussmonat - keine Aufteilung bzw Berücksichtigung im Folgemonat bei nur ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II; Anrechnung einer Nachzahlung von Arbeitslosengeld; Laufendes Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 328 Abs. 3 S. 2; SGB II § 11 Abs. 3 S. 3
    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anrechnung einer Nachzahlung von Arbeitslosengeld

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2019 - L 18 AS 2347/18

    Anrechnung einer Nachzahlung von Kindergeld als Einkommen bei der Bewilligung von

    Demgemäß hat das BSG entschieden, dass es sich beim Arbeitslosengeld um eine laufende Einnahme handelt (vgl Urteil vom 23. November 2011 - B 14 AS 165/10 R - juris - Rn 21; vgl auch Senatsurteil vom 13. Juni 2018 - L 18 AS 784/17 - juris) und sich an dieser Qualifizierung auch dann nichts ändert, wenn es sich bei der streitigen Zahlung um die letzte einer regelmäßig erfolgenden Leistung handelt (vgl BSG vom 27. Januar 2009 - B 14/7b AS 14/07 R - juris; ebenso für nachgezahltes Arbeitsentgelt BSG vom 24. April 2015 - B 4 AS 32/14 - für die bei einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarte Abfindung wegen Verlustes des Arbeitsplatzes BSG vom 3. März 2009 - B 4 AS 47/08 R - juris; für nachgezahltes Krankengeld BSG vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 70/07 R - juris; für nachgezahltes Übergangsgeld BSG vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 13/08 R - juris; oder für eine Einkommensteuererstattung BSG vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 48/07 R - juris).
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