Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 18 AS 1191/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,24890
LSG Berlin-Brandenburg, 13.12.2006 - L 18 AS 1191/06 (https://dejure.org/2006,24890)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 18 AS 1191/06 (https://dejure.org/2006,24890)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 18 AS 1191/06 (https://dejure.org/2006,24890)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 31 Abs 1 S 1 Nr 1c SGB 2, § 31 Abs 4 Nr 3b SGB 2
    Absenkung der Regelleistung; Negativbewerbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Absenkung des Arbeitslosengeldes II nach Nichtannahme eines Jobangebots; Verhältnis der verschiedenen Sanktionstatbestände für den Fall des Vorliegens eines versicherungsmissbräuchlichen Verhaltens; Kürzung des Arbeitslosengeldes nach erfolgloser Bewerbung auf ein Jobangebot des Jobcenters; Voraussetzungen einer Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; Anforderungen an die Bemühungen zur Verhinderung des Zustandekommens eines Arbeitsverhältnisses im Hinblick auf die Bejahung eines versicherungsmissbräuchlichen Verhaltens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.02.2009 - L 3 AS 3530/08

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Nichtantritt einer angebotenen

    Voraussetzung hierfür ist aber, dass eine Sperrzeit tatsächlich verhängt wurde (Nr. 3a) oder vom SGB III-Träger hätte verhängt werden können (Nr. 3b) und der Betroffene zum Zeitpunkt der Obliegenheitsverletzung (Sperrzeittatbestand) nicht im Bezug von Arbeitslosengeld II stand (so auch SG Düsseldorf, Urteil vom 08.10.2007 - S 28 AS 6/05 -, www.juris.de; a.A. wohl Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.12.2006 - L 18 AS 1191/06, www.juris.de).
  • SG Duisburg, 23.10.2013 - S 33 AS 4377/12

    Absenkung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    Die Beklagte verweist insoweit auf ein Urteil des BSG vom 05.09.2006, Az.: B 7 a AL 14/05 R sowie auf ein Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 13.12.2006, Az.: AL 18 AS 1191/06.
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