Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 14.01.2009 - L 16 AL 308/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Merkmal der Gefährdung der Ausbildung, Berücksichtigung von Kindergeld bei der Prognoseentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAföG § 24; SGB III § 71; SGB III § 72
    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Merkmal der Gefährdung der Ausbildung, Berücksichtigung von Kindergeld bei der Prognoseentscheidung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Düsseldorf, 02.11.2012 - 1 K 2105/12

    Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung im Wege der Vorausleistung in

    In diesem Sinne bereits zur entsprechenden Vorschrift des § 72 Abs. 1 SGB III a.F. (Vorausleistung für Berufsausbildungsbeihilfe): LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2009 - L 16 AL 308/06 - .
  • VG München, 27.08.2009 - M 15 K 09.2113

    Vorausleistung von Ausbildungsförderung unter Anrechnung von Kindergeld

    Das von den Eltern an den Auszubildenden weitergeleitete und diesem für seinen Unterhalt zur Verfügung stehende Kindergeld, das gemäß § 1612b Abs. 1 BGB ausdrücklich zur Erfüllung des gesetzlichen Unterhaltsanspruchs dient und in diesem Umfang den Barbedarf des Kindes entsprechend mindert, ist deshalb auf den Bedarf nach § 36 Abs. 1 BAföG anzurechnen (BayVGH vom 6. Juli und 20. August 2009 jeweils a.a.O.; ebenso zur entsprechenden Vorschrift des § 72 Abs. 1 SGB III LSG Berlin-Brandenburg v. 14.1.2009 L 16 AL 308/06; SG Dresden v. 11.9.2008 S 35 AL 601/06; VG Bremen v. 14.12.2007 S8 V 3445/07).
  • VG München, 25.05.2009 - M 15 E 09.2114

    Vorausleistung von Ausbildungsförderung unter Anrechnung von Kindergeld

    Das von den Eltern an den Auszubildenden weitergeleitete und diesem für seinen Unterhalt zur Verfügung stehende Kindergeld, das gemäß § 1612b Abs. 1 BGB der Erfüllung des Unterhaltsanspruchs dient und den Barbedarf des Kindes entsprechend mindert, ist deshalb auf den Bedarf nach § 36 BAföG anzurechnen (vgl. zu § 72 Abs. 1 SGB III LSG Berlin-Brandenburg v. 14.1.2009 Az. L 16 AL 308/06; SG Dresden v. 11.9.2008 Az. S 35 AL 601/06; VG Bremen v. 14.12.2007 Az. S8 V 3445/07).
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