Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 14.04.2008 - L 18 B 513/08 AS   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23843
LSG Berlin-Brandenburg, 14.04.2008 - L 18 B 513/08 AS (https://dejure.org/2008,23843)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.04.2008 - L 18 B 513/08 AS (https://dejure.org/2008,23843)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. April 2008 - L 18 B 513/08 AS (https://dejure.org/2008,23843)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Geltendmachung eines gegen die Sachentscheidung zulässigen Rechtsbehelfs bei Geltendmachung eines Rechtsbehelfs gegen behördliche Verfahrenshandlungen; Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Kostengrundentscheidung aus Gründen des Vertrauensgrundsatzes und der Rechtsmittelsicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 15.03.2010 - 34 K 78.09

    JobCenter; Beleidigung; Bedrohung; Gewaltsbereitschaft des Leistungsempfängers;

    Die nur eingeschränkte Anfechtbarkeit behördlicher Verfahrenshandlungen nach § 44a Satz 1 VwGO, der in sozialgerichtlichen Verfahren entsprechend anzuwenden ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 9. August 2007 - L 7 AS 874/07 -, FEVS 59, 178, LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. April 2008 - L 18 B 513/08 AS -, juris) bzw. die Frage der Vollstreckbarkeit von Hausverboten im Sinne von § 44a Satz 2 VwGO (vgl. Knemeyer, Das Hausrecht der öffentlichen Verwaltung, VBlBW 1982, 249, 252) bedarf nach hier vertretener Auffassung daher keiner weiteren Betrachtung.
  • SG Detmold, 01.08.2011 - S 18 AS 1684/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Analog § 44a VwGO können Rechtsbehelfe gegen behördliche Verfahrenshandlungen nur gleichzeitig mit den gegen die Sachentscheidung zulässigen Rechtsbehelfen geltend gemacht werden (LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 14.04.2008, L 18 B 513/08 AS).
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