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   LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2017 - L 9 KR 354/13   

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https://dejure.org/2017,37479
LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2017 - L 9 KR 354/13 (https://dejure.org/2017,37479)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.06.2017 - L 9 KR 354/13 (https://dejure.org/2017,37479)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 (https://dejure.org/2017,37479)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 631 BGB, § 7 SGB 4
    Versicherungspflicht - Beschäftigungsverhältnis - Film- und Videoeditorin - Rahmenvertrag - Abgrenzung Dienst-/Werkvertrag - Eingliederung in fremde Betriebsorganisation

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuordnung des konkreten Lebenssachverhalts zum rechtlichen Typus der (abhängigen) Beschäftigung als "nichtselbstständige Tätigkeit"; Beschäftigung als Tätigkeit nach Weisungen und Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers; Versicherungspflicht aufgrund ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit einer Film- und Videoeditorin für die Produktion einer dokumentarischen Koch-Show

  • rechtsportal.de

    Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit einer Film- und Videoeditorin für die Produktion einer dokumentarischen Koch-Show

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine selbständige Tätigkeit einer Film- und Videoeditorin

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Wird zitiert von ... (20)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2022 - L 4 BA 4/18
    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Februar 2021 - L 14 KR 52/16 - und Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris und m.w.N.).

    Werden die entsprechenden Rechte dem Erwerbstätigen hingegen ausdrücklich vertraglich eingeräumt, spricht dies entscheidend für den Willen der Vertragsparteien, ein Arbeits- und somit auch ein Beschäftigungsverhältnis zu begründen (BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, Rn. 27; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 117; Urteil vom 10. November 2021 - L 14 KR 474/16 -âEUR, Rn. 133; jeweils juris und m.w.N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.06.2022 - L 4 BA 52/18
    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Februar 2021 - L 14 KR 52/16 - und Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris und m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.05.2022 - L 4 KR 394/16

    Beschäftigung - Versicherungspflicht - Handelsvertreter - Grundprovision

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Februar 2021 - L 14 KR 52/16 - und Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris und m.w.N.).

    Werden die entsprechenden Rechte dem Erwerbstätigen hingegen ausdrücklich vertraglich eingeräumt, spricht dies entscheidend für den Willen der Vertragsparteien, ein Arbeits- und somit auch ein Beschäftigungsverhältnis zu begründen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, juris, Rn. 117, m.w.N.; Urteil vom 10. November 2021 - L 14 KR 474/16 -, juris, Rn. 133).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2018 - L 9 KR 13/13

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Abgrenzung der

    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (ständige Rechtsprechung des BSG seit dem Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R -, und des Senats, vgl. Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 84, jeweils juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2018 - L 9 KR 224/14

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem

    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (ständige Rechtsprechung des BSG seit dem Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R -, und des Senats, vgl. Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 84, jeweils juris).

    Demzufolge lag eine mündlich geschlossene Rahmenvereinbarung vor mit der Folge, dass für die Statusprüfung auf die Verhältnisse abzustellen ist, die nach Annahme des jeweiligen "Auftrags" (hier: Zusage für einen bestimmten Auftrag der Klägerin bzw. eine bestimmte Baustelle) im Hinblick (allein) hierauf bestanden (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R - und vom 28. September 2011 - B 12 R 17/09 R - Senat, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris).

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - Senat, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris und m.w.N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.02.2022 - L 4 BA 2/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Arzt - schichtweise Tätigkeit für die

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. Februar 2021 - L 14 KR 52/16 - und Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 - jeweils juris und m.w.N.).

    Werden die entsprechenden Rechte dem Erwerbstätigen hingegen ausdrücklich vertraglich eingeräumt, spricht dies entscheidend für den Willen der Vertragsparteien, ein Arbeits- und somit auch ein Beschäftigungsverhältnis zu begründen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, juris, Rn. 117, m.w.N.; Urteil vom 10. November 2021 - L 14 KR 474/16 -, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.11.2021 - L 14 KR 474/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Honorarpflegekraft - Tätigkeit im

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - Senat, a.a.O.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 111 f.; jeweils juris und m.w.N.).

    Werden die entsprechenden Rechte dem Erwerbstätigen hingegen ausdrücklich vertraglich eingeräumt, spricht dies entscheidend für den Willen der Vertragsparteien, ein Arbeits- und somit auch ein Beschäftigungsverhältnis zu begründen (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, juris, Rn. 117, m.w.N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2019 - L 9 KR 553/16

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer

    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (ständige Rechtsprechung des BSG seit dem Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R -, und des Senats, vgl. Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 84, jeweils juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 - L 9 KR 424/17

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem

    Insoweit unterscheidet sich die Situation der Vertragspartner nicht von der eines Arbeitnehmers, der in kurzer Abfolge eine Mehrzahl von auf kurze Zeiträume befristeter Arbeitsverträgen mit demselben oder mit unterschiedlichen Arbeitgebern abschließt: Auch ihm steht es frei, über das Eingehen oder die Ablehnung eines neuen Arbeitsverhältnisses zu entscheiden, ohne dass hierdurch die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung dieses oder der anderen Arbeitsverhältnisse beeinflusst würde (Senat, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, juris).

    Wie § 8 Abs. 2 und 3 SGB IV belegen, geht der Gesetzgeber davon aus, dass mehrere Beschäftigungen und/oder selbständige Tätigkeiten parallel ausgeübt werden können (Senat, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2021 - L 14 KR 52/16

    Versicherungspflicht - Beschäftigung - Pflegehilfskraft in der ambulanten Pflege

    Aus dem (allgemeinen) Risiko, außerhalb der Erledigung einzelner Aufträge zeitweise die eigene Arbeitskraft ggf. nicht verwerten zu können, folgt kein Unternehmerrisiko bezüglich der einzelnen Einsätze (BSG, Urteile vom 18. November 2015 - B 12 KR 16/13 R -, und vom 31. März 2015 - B 12 KR 17/13 R - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Juni 2017 - L 9 KR 354/13 -, Rn. 111 f.; jeweils juris und m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.05.2019 - L 9 KR 484/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fremdgeschäftsführer einer

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.05.2019 - L 9 KR 439/15

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2018 - L 9 KR 149/16

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2018 - L 9 KR 173/14

    Sozialversicherungspflicht - Visagistin - Tätigkeit bei einer Fernsehproduktion

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2018 - L 1 KR 467/17

    Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.08.2019 - L 9 KR 202/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - fehlende Entscheidungsgründe -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.09.2019 - L 9 KR 442/17

    Logopäde; Logopädie Praxis; Abhängige Beschäftigung; Weisungsrecht;

  • SG Frankfurt/Main, 12.10.2020 - S 20 R 364/16
  • SG Hannover, 27.10.2017 - S 44 R 694/15
  • SG Hannover, 15.11.2018 - S 44 R 234/16

    Bei Auslandsbezug der Tätigkeit eines Auftragnehmers muss vor einer Abgrenzung

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