Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B Verg   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,19414
LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B Verg (https://dejure.org/2010,19414)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B Verg (https://dejure.org/2010,19414)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - L 1 SF 191/10 B Verg (https://dejure.org/2010,19414)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 142a Abs 1 SGG, § 107 Abs 2 GWB, § 116 GWB, § 118 Abs 1 S 3 GWB, § 121 GWB
    Zuschlagsgestattung - Rahmenvereinbarung - Rahmenvertrag - parenteralen Zubereitung - Onkologie - Apothekenwahlrecht - Primärpackmittel - Zytostatika - Hilfstaxe

  • Wolters Kluwer

    Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach § 129 Abs. 3 S. 3 SGB V das Recht zur Vereinbarung abweichender Einzelverträge i.R.d. Arzneimittelversorgung; Voraussetzungen für die abweichende Vereinbarungen von Einzelverträgen nach § 129 Abs. 3 S. 3 SGB V; Möglichkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Rahmenvereinbarung zur Versorgung mit in Apotheken hergestellten parenteralen Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln in der Onkologie zur unmittelbaren ärztlichen Anwendung bei Patienten in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 16/15 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Zytostatikazubereitung -

    Eine zumindest prinzipielle Exklusivität der Lieferbeziehungen gehört daher zu den Essentialia eines entsprechenden Vertrags, und im Umfang eines solchen Exklusivliefervertrags werden alle anderen Apotheken von der Versorgungsberechtigung zu Lasten der vertragsschließenden Krankenkasse ausgeschlossen (vgl hierzu auch LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B - Verg - Juris) .
  • OLG Köln, 11.01.2019 - 6 U 131/18

    Wettbewerbswidrigkeit einer Absprache einer Versandapotheke mit einer privaten

    Der Begriff Zytostatika sei weit dahingehend zu verstehen, dass hierunter nicht nur Zytostatika im engeren Sinne fielen, sondern allgemein alle Arzneimittel mit zellwachstums-, insbesondere zellteilungsverhindernder oder -verzögernder Wirkung (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B Verg -, aus juris Rn. 91 m.w.N.; Sieper in: Spickhoff, Medizinrecht, 2. Auflage 2014, Rn. 5 zu § 11 ApoG; Kieser/Böhnke, A&R 2014, 257, 261 f. m.w.N.; vgl. auch BT-Drs. 16/12256 vom 16.03.2009, S. 47 zu § 21 Abs. 2 Nr. 1b AMG a.F. = Anlage B 12).
  • BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R

    Krankenversicherung - Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken -

    Letztere werden selbst in Fachkreisen nämlich durchaus auch als "biologische Zytostatika" oder "Immunzytostatika" bezeichnet (vgl Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl 2014, Stichwort "Antikörper, monoklonale", S 122; Wikipedia, Stichwort "Zytostatika", im Internet recherchiert am 13.12.2018; ebenso Bundeskartellamt, 2. Vergabekammer des Bundes Beschluss vom 29.4.2010 - VK 2 - 20/10, S 44; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 14.10.2010 - L 1 SF 191/10 B Verg, Juris RdNr 91 mwN) und sind daher jedenfalls ihrem Wortlaut nach ebenfalls Zytostatika.
  • VG Potsdam, 04.07.2017 - 6 K 4881/16

    Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel (ohne Krankenhausrecht)

    Zytostatika sind allgemein nämlich (alle) Arzneimittel mit zellwachstums-, insbesondere zellteilungsverhindernder oder -verzögernder Wirkung (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - L 1 SF 191/10 B Verg -, Rn. 91, juris).
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