Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 68/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Unfallversicherung - Kein Anspruch auf Übergangsgeld im Anschluss an ein teilgefördertes Studium zum Sportmanager - Teilgeförderte Bildungsmaßnahme ist keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Teilförderung durch öffentlich-rechtlichen Vertrag; Anspruch auf Übergangsgeld
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Teilhabe am Arbeitsleben - Anschlussübergangsgeld - Teilförderung - bei Teilförderung kein Anspruch auf Übergangsgeld - Profieishockeyspieler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Teilförderung durch öffentlich-rechtlichen Vertrag, Anspruch auf Übergangsgeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 15.04.2005 - S 67 U 394/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 68/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 18.03.2003 - B 2 U 25/02 R
Übergangsrecht - ehemalige DDR - Arbeitsunfall - Berufsfußballspieler - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 68/05
Dass der Kläger im Unfallzeitpunkt in einem abhängigen entgeltlichen - versicherungspflichtigen - Beschäftigungsverhältnis zu einem der beiden Eishockeyvereine stand, also insbesondere einem Direktionsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort, Art und Ausführung der Arbeit unterstand, ist nicht ersichtlich (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 18. März 2003 - B 2 U 25/02 R -, zitiert nach juris, zu der Frage des Versicherungsschutzes eines Fußballspielers der ehemaligen DDR-Oberliga). - BSG, 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 68/05
§ 539 Abs. 2 RVO will jedoch aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen Versicherungsschutz auch dann gewähren, wenn die Voraussetzungen eines Beschäftigungsverhältnisses nicht vollständig erfüllt sind und bei einer ggf. nur vorübergehenden Tätigkeit die Grundstruktur eines Beschäftigungsverhältnisses gegeben ist, weil eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die einem fremden Unternehmen dienen soll (Handlungstendenz) und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmens entspricht, und die unter solchen Umständen tatsächlich geleistet wird, die einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind und nicht auf einer Sonderbeziehung z. B. als Familienangehöriger oder Vereinsmitglied beruhen (st. Rspr. vgl. BSG in SozR 4-2700 § 2 Nr. 5 m. w. N.). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 15/86
Arbeitsunfall - Versicherungsschutz - Eigene Interessen
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 68/05
Dementsprechend wurde der Kläger nicht wie ein im Unternehmen Beschäftigter, sondern als ein sich dort Vorstellender eigenwirtschaftlich tätig (vgl. BSG in SozR 2200 § 539 Nr. 119 zur Frage des Versicherungsschutzes einer Pferdewirtin beim Vorreiten zum Zwecke der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses).
- LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2009 - L 9 KR 7/08
Krankenversicherung - Versicherungspflicht - Rehabilitand - Fachhochschulstudium …
Dieser unmissverständliche Wortlaut würde ignoriert, ginge man davon aus, dass "durch die Förderung auf Zuschussbasis [...] die Maßnahme ihren Charakter als eine vom Unfallversicherungsträger gewährte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben" verlöre (so LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. November 2008, Az.: L 3 U 68/05, veröffentlicht in Juris, m.w.N.).