Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 - L 9 KR 9/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,67296
LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2016 - L 9 KR 9/14 (https://dejure.org/2016,67296)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.12.2016 - L 9 KR 9/14 (https://dejure.org/2016,67296)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - L 9 KR 9/14 (https://dejure.org/2016,67296)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 132a Abs 2 SGB 5
    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - Rückforderung gezahlter Vergütung seitens der Krankenkasse gegenüber einem Pflegedienst - Behandlungspflege - Vertragsverstoß durch Pflegeunternehmen - Einsatz nicht qualifizierter Pflegekräfte - Weitergabe des Pflegeauftrages ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 60 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Häusliche Krankenpflege: Erstattungsanspruch nach Vertragsverletzung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen, 23.10.2018 - L 9 KR 105/15

    Rückforderung von Vergütung für Leistungen der Behandlungspflege

    Erfasste § 43 Abs. 1 Satz 1 des Vertrages auch Erstattungsansprüche wie den vorliegend streitigen, unterliefe dies die tatsächlichen Prüf- und Kontrollmöglichkeiten der Krankenkasse gegenüber der Qualität der Leistungserbringung (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 9 KR 9/14 -, Rn. 62 - 63, juris).
  • LSG Sachsen, 13.09.2018 - L 9 KR 265/13
    Erfasste § 42 Abs. 1 Satz 1 des Vertrages auch Erstattungsansprüche wie den vorliegend streitigen, unterliefe dies die tatsächlichen Prüf- und Kontrollmöglichkeiten der Krankenkasse gegenüber der Qualität der Leistungserbringung (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2016 - L 9 KR 9/14 -, Rn. 62 - 63, juris).
  • BSG, 16.08.2017 - B 3 KR 22/17 B

    Pflegeversicherung; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

    LSG Berlin-Brandenburg 14.12.2016 - L 9 KR 9/14.
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