Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 105/12 KL   

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https://dejure.org/2013,18237
LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 105/12 KL (https://dejure.org/2013,18237)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.05.2013 - L 7 KA 105/12 KL (https://dejure.org/2013,18237)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - L 7 KA 105/12 KL (https://dejure.org/2013,18237)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2013 - L 7 KA 106/12

    Gemeinsamer Bundesausschuss - Nutzenbewertung - Beratungspflicht -

    Hiergegen richtet sich die am 5. Dezember 2012 erhobene Klage (Az.: L 7 KA 105/12 KL), mit der die Antragstellerin zur Prüfung stellen will, ob die Aufforderung des Antragsgegners zur Vorlage eines Dossiers zur Bestandsmarkt-Nutzenbewertung inhaltlich den Anforderungen des § 35a Abs. 6 Satz 2 SGB V entspreche.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den übrigen Inhalt der Gerichtsakten L 7 KA 106/12 KL ER, L 7 KA 105/12 KL und L 7 KA 112/12 KL und der beigezogenen Verwaltungsakte des Antragsgegners, die dem Senat vorgelegen hat, Bezug genommen.

    Diese sowie weitere Kosten zu vermeiden, ist das Ziel der von der Antragstellerin erhobenen Klage vom 5. Dezember 2012 (Az.: L 7 KA 105/12 KL ER), die sich gegen den Beschluss des Antragsgegners vom 7. Juni 2012 und mithin generell gegen die Durchführung der damit eingeleiteten Bestandsmarkt-Nutzenbewertung richtet.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2014 - L 7 KA 119/11

    Krankenversicherung - Aufnahme eines Medizinproduktes in die

    So liegt es hier mit der Entscheidung des Beklagten, die Listung von Jacutin® Pedicul Fluid in der Anlage V der Arzneimittelrichtlinie aufzuheben (vgl. zur Abgrenzung das Urteil des Senats vom 15. Mai 2013, L 7 KA 105/12 KL, zitiert nach juris, dort Rdnr. 36 (Bestandsmarkt-Nutzenbewertung)).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 112/12

    Nutzenbewertung von Arzneimittel des Bestandsmarkts - Gemeinsamer Bundesausschuss

    Darauf erhob die Klägerin am 5. Dezember 2012 Klage, welche der Senat mit Urteil vom 15. Mai 2013 (Az.: L 7 KA 105/12 KL) abwies.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.12.2015 - L 1 KR 550/15

    Zwischenverfügung - vorläufige Nutzenbewertung

    Hierdurch wird einem betroffenen pharmazeutischen Unternehmer gerichtlicher Rechtsschutz zwar zeitlich verlagert gewährt, aber nicht in verfassungswidriger Weise erschwert (so bereits zutreffend weitgehend wörtlich LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 15. Mai 2013 -L 7 KA 105/12 KL-, juris-Rdnr. 55).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.05.2014 - L 1 KR 108/14

    Vorbeugendes Unterlassungsbegehren - einstweilige Anordnung

    Das hiesige Gericht wies mit Urteil vom 15.05.2013 (L 7 KA 105/12 KL) eine Klage der Antragstellerin gegen den Bestandsmarkt-Aufruf als unzulässig ab.
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