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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17   

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https://dejure.org/2019,34740
LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17 (https://dejure.org/2019,34740)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.08.2019 - L 3 R 769/17 (https://dejure.org/2019,34740)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. August 2019 - L 3 R 769/17 (https://dejure.org/2019,34740)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2015 - L 2 R 237/13

    Verrechnung einer Rentennachzahlung mit Erstattungsansprüchen;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17
    Diesbezüglich sei auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 29. April 2015 - L 2 R 237/13 - zu verweisen.

    Der Auffassung des Klägers und damit auch der vom LSG Niedersachsen-Bremen vertretenen Rechtsansicht (vgl. hierzu Urteil von 29. April 2015 - L 2 R 237/13 -, zitiert nach juris) sei nicht zu folgen.

  • LSG Bayern, 15.02.2017 - L 10 AL 163/16

    Verrechnung einer Nachzahlung von Arbeitslosengeld mit Erstattungsansprüchen des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17
    Er verweist mit Nachdruck noch einmal auf das o.g. Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen und das Urteil des Bayerischen LSG vom 15. Februar 2017 - L 10 AL 163/16 -.

    Die Voraussetzungen einer hiernach allenfalls analog denkbaren Anwendung (so im Ansatz zutreffend auch Bayerisches LSG, Urteil vom 15. Februar 2017 - L 10 AL 163/16 -, zitiert nach juris Rn. 23) liegen nicht vor.

  • SG Duisburg, 22.01.2016 - S 14 KN 42/12

    Anspruch auf Auszahlung einer Rentennachzahlung nach der Bewilligung einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17
    Jedenfalls sei die vom Kläger vorgenommene Auslegung mit dem Wortlaut des § 40 Abs. 4 SGB II a.F. nicht vereinbar (vgl. SG Duisburg, Urteil vom 22. Januar 2016 - S 14 KN 42/12 -, zitiert nach juris).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 24.10.2018 - L 6 R 453/15

    Zum Umfang des Erstattungsanspruchs eines Jobcenters gegen einen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 3 R 769/17
    Bei einer Abrechnungsmitteilung wie der vorliegenden handelt es sich unter Zugrundelegung eines verobjektivierten Empfängerhorizonts um einen rechtsbehelfsfähigen Verwaltungsakt im Sinne von § 31 S. 1 des Zehnten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB X) (vgl. LSG- Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. Oktober 2018 - L 6 R 453/15 -, zitiert nach juris Rn. 36 ff.).
  • BSG, 22.09.2020 - B 13 R 229/19 B

    Zahlung aus einer rückwirkend bewilligten Erwerbsminderungsrente

    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 15. August 2019 (L 3 R 769/17) wird als unzulässig verworfen.
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