Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2008 - L 24 B 182/08 KR   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23308
LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2008 - L 24 B 182/08 KR (https://dejure.org/2008,23308)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.09.2008 - L 24 B 182/08 KR (https://dejure.org/2008,23308)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. September 2008 - L 24 B 182/08 KR (https://dejure.org/2008,23308)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 52 Abs 1 GKG, § 42 Abs 3 S 1 GKG, § 39 Abs 1 GKG, § 26 Abs 1 SGB 4, § 27 Abs 2 SGB 4
    Streitwert; Feststellung von Versicherungspflicht zur Rentenversicherung; Vergangenheit; Zukunft; Höhe der Beiträge; Verjährung; Streitgegenstand

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung gezahlter Beiträge zur Rentenversicherung wegen Nichtbestehen einer Rentenversicherungspflicht; Umwandlung von zu Unrecht entrichteter Beiträge nach Ablauf einer bestimmten Frist von vier Jahren in zu Recht entrichteter Pflichtbeiträge; Möglichkeit der Entscheidung über einer Beschwerde am Landessozialgericht durch den Einzelrichter; Voraussetzungen für die Festsetzung eines Streitwertes nach Ermessen; Analoge Anwendung des § 42 Abs. 3 S. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) auf wiederkehrende Ansprüche bei Beiträgen zur Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - L 8 BA 95/18

    Sozialversicherungspflicht als Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Das gilt jedoch nicht, wenn - wie hier - weitgehende rechtliche und wirtschaftliche Identität der Streitgegenstände besteht (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 30.6.2010, L 9 KR 42/09; Beschluss v. 19.12.2008, L 9 B 159/08 KR; Beschluss v. 15.9.2008, L 24 B 182/08 KR, m.w.N.; vgl. auch Bundesgerichtshof [BGH], Beschluss v. 9.10.1991, XII ZR 81/91).
  • LSG Bayern, 30.01.2013 - L 13 R 598/10

    Die Vorschrift des § 26 Abs. 1 Satz 3 SGB IV gilt grundsätzlich auch für

    Da es im Vergleich zu bereits entschiedenen Fällen nicht auf die Bearbeitungsdauer der Beklagten ankommen kann, erscheint es angebracht, auch diejenigen Fälle nach altem Recht zu behandeln, in denen bereits vor dem 01.01.2008 ein Erstattungsantrag gestellt wurde (vgl. Kreikebohm SGB IV Rn. 9; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.09.2008 - L 24 B 182/08 KR, sozialgerichtsbarkeit.de; offen gelassen LSG Niedersachsen-Bremen vom 07.12.2011 - L 2 R 335/11, juris Rn. 34); auch die Beklagte selbst stellt auf den Zeitpunkt des Erstattungsantrags ab (s. auch Verbandskommentar zum Recht der gestzl. RV, § 26 S. 4).
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