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| LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2010 - L 20 AS 902/10 B PKH |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.09.2010 - L 20 AS 902/10 B PKH (https://dejure.org/2010,11836)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. September 2010 - L 20 AS 902/10 B PKH (https://dejure.org/2010,11836)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 21 Abs 3 SGB 2, Art 6 Abs 1 GG
Mehrbedarf für Alleinerziehende; keine Besserstellung gegenüber Eheleuten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 07.04.2010 - S 29 AS 430/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2010 - L 20 AS 902/10 B PKH
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 683
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 10 AS 1691/10
Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf; Alleinerziehende; Pflege; Erziehung; Bedarf; …
Insbesondere widerspricht sie bei diesem Verständnis weder dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG, noch verstößt sie gegen das spezielle Diskriminierungsverbot von Ehe und/oder Familie (Art. 6 Abs. 1 GG; dazu, ebenfalls im Zusammenhang mit dem Mehrbedarf für Alleinerziehende, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. September 2010 - L 20 AS 902/10 PKH, juris RdNr 9 f). - LSG Sachsen-Anhalt, 23.05.2012 - L 5 AS 456/11
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für Alleinerziehende - häufige berufsbedingte …
Zwar ist in der Rechtsprechung umstritten, ob bei Anwesenheit eines Elternteils nur an den Wochenenden ein Mehrbedarf für Alleinerziehende anzunehmen ist (ja: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Mai 2008, L 9 AS 119/08 ER; nein: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. September 2010, L 20 AS 902/10 B PKH).
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