Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 23 SO 170/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,5678
LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 23 SO 170/11 B ER (https://dejure.org/2011,5678)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.09.2011 - L 23 SO 170/11 B ER (https://dejure.org/2011,5678)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. September 2011 - L 23 SO 170/11 B ER (https://dejure.org/2011,5678)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 - L 15 AY 2/13

    Asylbewerberleistungsgesetz - Anspruchseinschränkung - Verfassungsmäßigkeit

    Danach ist die Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ausgeschlossen, wenn in der Hauptsache die Berufung nicht zulässig wäre; maßgeblich ist allein die Zulässigkeit kraft Gesetzes (s. statt vieler LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. September 2011 - L 23 SO 170/11 B ER -, im frei zugänglichen Bereich von sozialgerichtsbarkeit.de, m.w.Nachw.).
  • LSG Hessen, 15.05.2014 - L 4 SO 19/14
    Daher ist unter Berücksichtigung der Regelung des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB XII bei einem zeitlich unbefristet geltend gemachten Begehren für die Bestimmung des Streitgegenstandes und des Wertes der Beschwer in § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG in der Regel von einem Zeitraum von einem Jahr auszugehen (vgl. Sächsisches Landessozialgericht 11. August 2010 - L 7 SO 43/10 B ER; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. September 2011 - L 23 SO 170/11 B ER -, juris), woraus sich ein Wert des Beschwerdegegenstandes von maximal 360, 00 EUR für einen Zeitraum von zwölf Monaten ergibt.
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