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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2017 - L 14 AS 1469/17 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,35532
LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2017 - L 14 AS 1469/17 B ER (https://dejure.org/2017,35532)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.09.2017 - L 14 AS 1469/17 B ER (https://dejure.org/2017,35532)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. September 2017 - L 14 AS 1469/17 B ER (https://dejure.org/2017,35532)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 15 Abs 3 S 3 SGB 2, § 31 Abs 1 SGB 2, § 39 Nr 1 SGB 2, § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines Eingliederungsverwaltungsaktes; Notwendigkeit der konkreten Angabe von Eingliederungsangeboten; Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Eingliederungsvereinbarung ersetzt auch Verwaltungsakt - Anforderungen an konkreten Bezug auf Vermittlungsrelevante Umstände und auf Verpflichtungen des Leistungsberechtigten - gesundheitsbedingt eingeschränkte Vermittelbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt; Einstweiliger Rechtsschutz; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs; Interessenabwägung; Sofortvollzug als Regelfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung ersetzt auch Verwaltungsakt; Anforderungen an konkreten Bezug auf Vermittlungsrelevante Umstände und auf Verpflichtungen des Leistungsberechtigten; gesundheitsbedingt eingeschränkte Vermittelbarkeit

  • rechtsportal.de

    SGB II § 39 Nr. 1 ; SGG § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2017 - L 18 AS 2232/17

    Voraussetzungen der Gewährung von einstweiligem Rechtschutz gegen einen

    Auch ein Eintritt der Bestandskraft des EGVA, die dem Antragsteller möglicherweise entgegen gehalten werden könnte (vgl insoweit das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen einen EGVA bejahend Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Juni 2017 - L 25 AS 1631/16 - juris; für das Anordnungsverfahren - bei bereits ergangener Sanktionsentscheidung - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. September 2017 - 14 AS 1469/17 B ER - juris), ist vorliegend schon deshalb nicht zu besorgen, weil der Antragsteller zwischenzeitlich Klage gegen den EGVA erhoben hat.
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