Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,11942
LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA (https://dejure.org/2009,11942)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA (https://dejure.org/2009,11942)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - L 33 R 290/09 WA (https://dejure.org/2009,11942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung einer höheren Regelaltersrente einer ehemals in der DDR lebenden und keinem Sonderversorgungssystem angehörenden Person wegen weiterer zu berücksichtigender Beitragszeiten ; Berücksichtigung der zum Zeitpunkt des rechtmäßigen Erwerbs bestehenden Höhe ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 58/09 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsrücknahmefiktion - Klagerücknahmefiktion

    Schon von daher trifft die Ansicht des LSG nicht zu, aus den entsprechenden Vorschriften über das Berufungsverfahren ergebe sich "nichts anderes" iS des § 153 Abs. 1 SGG (aA auch LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA - Juris RdNr 32, ohne eigenständige Begründung unter Hinweis auf das hier angefochtene LSG-Urteil) .
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 74/09 R

    Zulässigkeit einer fiktiven Berufungsrücknahme bei Nichtbetreiben des

    Schon von daher trifft die Ansicht des LSG nicht zu, aus den entsprechenden Vorschriften über das Berufungsverfahren ergebe sich "nichts anderes" iS des § 153 Abs. 1 SGG (aA auch LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA - Juris RdNr 32, ohne eigenständige Begründung unter Hinweis auf das im Parallelverfahren B 13 R 58/09 R aufgehobene Urteil des LSG Hamburg vom 18.3.2009 <L 1 R 9/09>) .
  • LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 582/10

    Fristbeginn, Unterschrift, Klagerücknahmefiktion, Erledigung

    Eine die Fiktion der Klagerücknahme auslösende Betreibensaufforderung wäre nur in Betracht gekommen, wenn zum Zeitpunkt ihres Erlasses sachlich begründete Zweifel am Fortbestand des Rechtsschutzinteresses der Klägerin bestanden hätten (vgl BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998 - 2 BvR 2662/95; BSG, Urteil vom 01.07.2010 - B 13 R 58/09 R; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16.06.2010 - L 5 AS 217/10; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.10.2009 - L 33 R 290/09 WA - jeweils zitiert nach juris - Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer, SGG, 9. Aufl, § 102 Rn 8a).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2010 - L 33 R 1051/10

    Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht - Klagerücknahmefiktion - Wegfall des

    Es müssen sachlich begründete Anhaltspunkte für den Wegfall des Rechtsschutzinteresses vorliegen (vgl. Urteil des Senats vom 15. Oktober 2009 - L 33 R 290/09 WA - zitiert nach Juris m. w. Nachw., Roller in Lüdtke (Hrsg.), Sozialgerichtsgesetz, 3. Auflage 2008, § 102 RdNr. 18, Leitherer, a. a. O., § 102 RdNr.8a und Schaffhausen, ASR 2010, S. 112 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht