Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2017 - L 18 AS 2067/16   

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https://dejure.org/2017,50728
LSG Berlin-Brandenburg, 15.11.2017 - L 18 AS 2067/16 (https://dejure.org/2017,50728)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.11.2017 - L 18 AS 2067/16 (https://dejure.org/2017,50728)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. November 2017 - L 18 AS 2067/16 (https://dejure.org/2017,50728)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - L 7 BK 11/16

    Aufhebung und Rückforderung von Kinderzuschlag

    Denn dann wäre der Bescheid vom 13.05.2011, mit dem die Beklagte den ungeminderten Gesamtkinderzuschlag für den Zeitraum April 2011 bis März 2012 bewilligt hat, von Beginn an rechtswidrig iSd § 45 SGB X. Erlässt die Verwaltung einen endgültigen Bescheid auf Grundlage eines nicht endgültig aufgeklärten Sachverhalts und stellt sich später - ggfs. nach weiteren Ermittlungen - heraus, dass der Bescheid bereits im Zeitpunkt des Erlasses objektiv rechtswidrig war, ist ein Fall des § 45 SGB X gegeben (BSG Urteil vom 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15.11.2017 - L 18 AS 2067/16).
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