Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2011 - L 22 R 688/11   

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https://dejure.org/2011,2353
LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2011 - L 22 R 688/11 (https://dejure.org/2011,2353)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.12.2011 - L 22 R 688/11 (https://dejure.org/2011,2353)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - L 22 R 688/11 (https://dejure.org/2011,2353)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.02.2012 - L 22 R 478/11

    Wehrpflicht - Rentenberechnung - Beitrittsgebiet

    An dieser Rechtslage hat sich auch bis zum Rentenbeginn des Klägers 01. Juni 2004 nichts geändert, wie der erkennende Senat in seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2011 (Az.: L 22 R 688/11) festgestellt hat.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2012 - L 3 R 848/10

    Rentenanpassungen 2001, 2002, 2004 und 2009 - aktueller Rentenwert (Ost) -

    Dies entspricht der Konzeption des Gesetzgebers und ist nach wie vor verfassungsgemäß (vgl. hierzu und zum Folgenden die Urteile des 22. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 15. Dezember 2011 - L 22 R 688/11 und vom 23. Februar 2012 - L 22 R 478/11 -, zitiert nach Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.07.2012 - L 3 R 850/10
    Dies entspricht der Konzeption des Gesetzgebers und ist nach wie vor verfassungsgemäß (LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 15. Dezember 2011, L 22 R 688/11, und vom 23. Februar 2012, L 22 R 478/11, in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2012 - L 17 R 448/11
    Der Senat hat auch keine Zweifel an der Vereinbarkeit des Gesetzes über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab dem 01. Juli 2008 mit dem GG und schließt sich der dazu ergangenen Rechtsprechung mehrerer Senate des Gerichts an (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 13. November 2009 - L 3 R 96/09 -, 15. Dezember 2011 - L 22 R 688/11 - und 23. September 2010 - L 33 R 1239/08 -, zitiert nach juris).
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