Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2008 - L 28 B 2119/07 AS ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,23545
LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2008 - L 28 B 2119/07 AS ER (https://dejure.org/2008,23545)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.01.2008 - L 28 B 2119/07 AS ER (https://dejure.org/2008,23545)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - L 28 B 2119/07 AS ER (https://dejure.org/2008,23545)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit von Meldeaufforderungen wegen desselben Grundes zu zwei zeitlich unmittelbar aufeinander folgenden Terminen; Umfang der zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen i.R.e. als sog. Höhenstreit anzusehenden Rechtsstreits um die Absenkung von Leistungen wegen des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 16.12.2008 - L 7 B 613/08 AS-ER

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung wegen Meldeversäumnis; Nachweis der

    Dies setzt indes mindestens voraus, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige über den Meldetermin, den Meldeort und den Meldezweck informiert ist, ihm also eine hinreichend bestimmte Aufforderung zur Meldung gemäß § 59 SGB II i. V. m. § 309 Abs. 1 Satz 1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) bekannt gegeben wurde (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.01.2008 - L 28 B 2119/07 AS ER; LSG NRW, Beschluss vom 13.07.2007, - L 20 B 114/07 AS - beide Juris).
  • SG Bremen, 19.03.2009 - S 26 AS 216/09
    Dies setzt zumindest voraus, dass der erwerbsfähige Hilfebedürftige über den Meldetermin, den Meldeort und den Meldezweck informiert ist, ihm also eine hinreichend bestimmte Aufforderung zur Meldung gemäß § 59 SGB II i. V. m. § 309 Abs. 1 Satz 1 SGB III bekannt gegeben wurde (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 16.01.2008 - L 28 B 2119/07 AS ER - LSG Nordrhein- Westfalen, Beschl. v. 13.07.2007 - L 20 B 114/07 AS -).
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