Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - L 12 AL 318/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4955
LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - L 12 AL 318/06 (https://dejure.org/2007,4955)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.10.2007 - L 12 AL 318/06 (https://dejure.org/2007,4955)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - L 12 AL 318/06 (https://dejure.org/2007,4955)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 130 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 130 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 3 vom 23.12.2003, § 130 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 132 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 132 Abs 2 SGB 3 vom 23.12.2003
    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung wegen Mutterschutz- und Erziehungszeiten - Erweiterung des Bemessungszeitraums und -rahmens - Verfassungsmäßigkeit - Europarechtskonformität

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitslosengeld - Berechnungsgrundlage

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung gilt auch nach Elternzeit

  • hensche.de

    Arbeitslosengeld: Erziehungszeit, Mutterschutz

  • brandenburg.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Außerachtlassung von Elternzeit bei der Berechnung von Arbeitslosengeld; Zugrundezulegendes Bemessungsentgelt im Falle eines Bemessungszeitraumes von weniger als 150 Tagen innerhalb des auf zwei Jahre erweiterten Bemessungsrahmens; Auslegung des § 130 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III); Rechtmäßigkeit einer Arbeitslosengeldberechnung ohne Berücksichtigung einer Elternzeit im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Familienschutz und europarechtliche Vorgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • k44.de (Kurzinformation)

    Weniger Arbeitslosengeld nach Elternzeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Weniger Arbeitslosengeld nach Elternzeit - Pauschalregelung ist verfassungskonform

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Elternzeit kann böse Folgen haben - Bezug von Arbeitslosengeld nach der Elternzeit: Bundesagentur für Arbeit benachteiligt Mütter

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Aachen, 23.07.2007 - S 21 AL 38/06

    Arbeitslosengeld - Mutterschutz ist beim Arbeitslosengeld zu berücksichtigen

    Die Entscheidung des SG Berlin wurde inzwischen laut Pressemitteilung des LSG Berlin-Brandenburg vom 23.10.2007 (www.lsg.berlin.brandenburg.de) mit Urteil vom 16.10.2007, L 12 AL 318/06 aufgehoben.
  • LSG Hamburg, 11.09.2013 - L 2 AL 47/11

    Nichtzulassungsbeschwerde bei Unterschreiten des Berufungsstreitwertes; Keine

    Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sie aufgehoben und die Klage der Klägerin jenes Verfahrens abgewiesen (Urteil vom 16. Oktober 2007 - L 12 AL 318/06).
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.03.2010 - L 3 AL 2/09

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Kindererziehungszeiten - erweiterter

    Was die vom Kläger wiederholt zitierte Entscheidung des Sozialgerichts Berlin vom 29. Mai 2006 (a.a.O.) betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass das LSG Berlin-Brandenburg diese Entscheidung mit Urteil vom 16. Oktober 2007 (L 12 AL 318/06, veröffentlicht in juris) aufgehoben und die zugrunde liegende Klage abgewiesen hat.
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