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   LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 9 KR 354/10   

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https://dejure.org/2012,30254
LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 9 KR 354/10 (https://dejure.org/2012,30254)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.04.2012 - L 9 KR 354/10 (https://dejure.org/2012,30254)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. April 2012 - L 9 KR 354/10 (https://dejure.org/2012,30254)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 109 SGB 5, § 112 SGB 5, § 39 SGB 5, § 6 KHG
    Vergütung orthopädischer Krankenhausleistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Bestimmung des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Bestimmung des Versorgungsauftrags eines Plankrankenhauses in Brandenburg

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 24.01.2008 - B 3 KR 17/07 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Beachtlichkeit von Einschränkungen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 9 KR 354/10
    In diesem Fall kommt dem öffentlich-rechtlichen Versorgungsvertrag nicht nur dem Grunde nach statusbegründende Wirkung zu (vgl. dazu BSGE 78, 243 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 2), sondern er ist auch für die Ausgestaltung der Beteiligung im Einzelnen beachtlich (BSG, Urteil vom 24. Januar 2008, B 3 KR 17/07 R, zitiert nach juris).

    Wie sich im Umkehrschluss aus § 109 Abs. 1 Satz 5 SGB V ergibt, dürfen an der Versorgung der Versicherten nur Krankenhäuser teilnehmen, für die ein Versorgungsauftrag mit Mindestfestlegungen zur Bettenzahl und zur Leistungsstruktur besteht (BSG, Urteil vom 24. Januar 2008, B 3 KR 17/07 R, zitiert nach juris).

  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 10/08 R

    Krankenversicherung - Verlegung des Versicherten in ein anderes Krankenhaus -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 9 KR 354/10
    Die Klägerin hat den Zahlungsanspruch auch konkret beziffert (vgl. zu alledem Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 16. Dezember 2008, B 1 KR 10/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 12 m.w.N.).
  • BSG, 29.05.1996 - 3 RK 26/95

    Statusbegründender Charakter des Krankenhaus-Versorgungsvertrages, Ermittlung der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - L 9 KR 354/10
    In diesem Fall kommt dem öffentlich-rechtlichen Versorgungsvertrag nicht nur dem Grunde nach statusbegründende Wirkung zu (vgl. dazu BSGE 78, 243 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 2), sondern er ist auch für die Ausgestaltung der Beteiligung im Einzelnen beachtlich (BSG, Urteil vom 24. Januar 2008, B 3 KR 17/07 R, zitiert nach juris).
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